Sitzung des Parteirats der SPD Rheinland-Pfalz zum Thema Ergebnis der Sondierungsgespräche

Am 17.01.2018 traf sich der Parteirat der SPD-Rheinland-Pfalz in Mainz zu einer Sitzung. Thema war die Frage nach der Entscheidung über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU nachdem vorher das Ergebnis der Sondierungsgespräche veröffentlicht worden waren. An der Sitzung nahm unser Stadtbürgermeister Guido Job als gewähltes Mitglied des Parteirats teil. Unter anderem hörten der Rede von Martin Schulz auch Malu Dreyer, Kurt Beck, Rudolf Scharping, Roger Lewentz, Sabine Baetzing und Martin Diedenhofen zu.

Bekanntlich stimmte am 21.01.2018 ein Parteitag mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Ein Teil der Genossen vertrat die Ansicht, dass die von der SPD in den Sondierungsgesprächen durchgesetzten Programminhalte zu dürftig seien und dass weitere vier Jahre Große Koalition nur zu einer weiteren Schwächung der Wählerzustimmung führen würde. Der andere Teil befürwortete eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, weil es besser sei, durchgesetzte Programminhalte zum Wohle der Bevölkerung auch umzusetzen als in der Opposition nichts bewirken zu können.

Unabhängig aller hitzigen Debatten dürfen wir aber stolz auf unsere innerparteiliche, vom gegenseitigen Respekt getragene Demokratie sein. Welche andere Partei streitet so leidenschaftlich um den richtigen Weg wie die SPD? Das hat nichts mit innerparteilichen Personalkonflikten zu tun, sondern zeigt das ehrliche Bemühen, mit offenem Visier für unser Land die richtigen Weichen zu stellen.

Genauer betrachtet steht hinter dieser Frage natürlich die Einsicht, dass sich die SPD erneuern muss, personell und programmatisch. Diese Erneuerung ist aber prinzipiell unabhängig von der Entscheidung, ob sie in eine Regierungskoalition geht oder nicht. Sie kann und muss, mit oder ohne Regierungsbeteiligung, in jedem Fall stattfinden. Wir müssen neu definieren, wofür die SPD steht und wie sie unser Land in die Zukunft führen will. Wir müssen der Postmoderne wieder eine solidarischere Gesellschaft entgegenhalten, die auf Zusammenhalt, Teilhabe und Chancengleichheit Wert legt. Das geht nicht in kurzer Zeit, aber in vier Jahren sollte es zu schaffen sein, um endlich wieder in Wahlen die Mehrheit unseres Volkes zu überzeugen!