01.11.2024 in Topartikel Aktuell

Bürgerinformationsveranstaltung Windkraft

Anfrage zur Planung einer Bürgerinformationsveranstaltung        Windkraft

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Hönningen setzt sich für eine umfassende Bürgerbeteiligung des Windkraftprojekts von Bad Hönningen ein.

Im Rahmen einer Absichtserklärung zwischen der Stadt und der Projektgesellschaft Süwag / BMR wurde vereinbart, dass vor der Unterzeichnung von Pachtverträgen eine Bürgerinformations-veranstaltung durchgeführt wird.

„Es ist wichtig, die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess aktiv einzubinden und umfassend zu informieren bevor endgültige Verträge unterzeichnet werden“, betont Thomas Gollos, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat „nur so kann eine hohe Akzeptanz für das Projekt erreicht werden.“

Die Informationsveranstaltung soll

• transparent die geplanten Schritte erklären
• und Raum für Fragen bieten

Eine frühzeitige Veröffentlichung ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern

• den Termin frühzeitig einzuplanen
• eine hohe Beteiligung zu gewährleisten

Die SPD-Fraktion hat daher eine Anfrage an Stadtbürgermeister René Achten zur konkreten Terminplanung, zum Veranstaltungsort und zur Agenda der Informationsveranstaltung gestellt. Diese Anfrage soll im öffentlichen Teil der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.November 2024 beantwortet werden.

Mehr Kommentar (0)

21.10.2024 in Aktuell

Neubau des Heimathauses Ariendorf

SPD-Stadtratsfraktion fordert Machbarkeitsstudie

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Hönningen setzt sich für eine zukunftsfähige Lösung für das sanierungsbedürftige Heimathaus in Ariendorf ein. In einem Antrag im Stadtrat fordert die Fraktion die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, um die Möglichkeit eines Ersatzneubaus zu prüfen. Bereits im Jahr 2019 hatte die SPD-Fraktion einen Prüfantrag zur Sanierung des Heimathauses in Teilabschnitten eingebracht, der vom Stadtrat im Dezember 2019 beschlossen wurde. Leider konnten jedoch im Haushalt keine Mittel für eine Sanierung eingestellt werden.

„Wir müssen in der ersten Jahreshälfte 2025 eine endgültige Lösung für das Heimathaus im Stadtrat auf den Weg bringen, damit die Ariendorfer Vereine Planungssicherheit erhalten“, mahnt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos eine baldige Klärung an. Das Heimathaus Ariendorf, ein zentraler Treffpunkt für Vereine und Veranstaltungen, steht im Mittelpunkt des Dorflebens im Stadtteil Ariendorf und hat als Veranstaltungsort eine Bedeutung für die ganze Stadt Bad Hönningen.

Aufgrund der jüngsten Entwicklungen rund um die Nutzung des Heimathauses möchte die SPD-Fraktion neben der Option einer Sanierung des bestehenden und traditionsreichen Gebäudes auch einen Ersatzneubau als Alternative betrachten. Inhalt der Studie ist die Prüfung der Finanzierbarkeit eines Neubaus, einschließlich möglicher Fördermittel. Dabei sollen auch Eigenleistungen durch Vereine einbezogen werden, um die Kosten so gering wie möglich zu halten. „Die Studie soll dem Stadtrat eine objektive Entscheidungsgrundlage bieten, ob ein Ersatzneubau machbar und sinnvoller ist als eine umfassende Sanierung im Bestand“, fasst der 2.Beigeordnete Lukas Zwiener (SPD), der für den Bereich „Bauen und Mobilität“ in der Stadt zuständig ist, das Studienziel zusammen. Dabei sollen auch energetische Aspekte berücksichtigt werden, um die langfristigen Betriebskosten zu senken. Für einen Neubaus kommen zwei potenzielle Standorte in Betracht: der aktuelle Standort des Heimathauses sowie der nahegelegene Parkplatz am Ehrenmal, der im Eigentum der Pfarreiengemeinschaft Bad Hönningen ist. Beim Standort auf dem Parkplatz muss auch eine Nachfolgenutzung oder Abriss in die Überlegungen mit einbezogen werden, um keine Bauruine zu schaffen.

„Wir müssen für Ariendorf eine verlässliche Zukunftslösung für diesen wichtigen Veranstaltungsort entwickeln und können den aktuellen Weg der Minimalrenovierung nicht weitergehen“, betont der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos.

Mehr Kommentar (0)

17.10.2024 in Ortsverein

Verleihung der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Rudi Effert

Landrat Achim Hallerbach verlieh am 13. Oktober 2024 unserem langjährigen SPD-Mitglied Rudi Effert die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz für seine Verdienste als 1. Vorsitzender des Fanfaren Corps Bad Hönningen, dem er seit nunmehr 52 Jahren angehört. Wir als SPD-Ortsverein sind stolz auf Rudi und gratulieren herzlich!

Mehr Kommentar (0)

11.10.2024 in Aktuell

Windkraftanlagen in Bad Hönningen: Avifaunistisches Fachgutachten abgeschlossen

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Hönningen begrüßt den Abschluss des avifaunistischen Fachgutachtens durch die beiden Partnerunternehmen Süwag und BMR zur geplanten Errichtung von Windkraftanlagen im Stadtgebiet. Das Gutachten liefert die notwendigen Daten zum Schutz von Vögeln und ihren Flugbewegungen. Unter Hinzunahme weiterer Faktoren, zum Beispiel der Windhöffigkeit, wurden somit die Potentialflächen noch einmal neu eingegrenzt. Es gehen nun 6 bis 8 Standorte von Windkraftanlagen in den nächsten Verfahrensschritt. Damit ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einer nachhaltigen und klimafreundlichen Energieversorgung vor Ort erreicht. Die möglichen Standorte liegen auf städtischem und privatem Gebiet. Die Partnerunternehmen gehen am Ende von einer realistischen Umsetzung in der Größenordnung von ca. 4-5 Windkraftanlagen aus. Die Untersuchung zur Windhöffigkeit verlief ebenfalls positiv, so dass die Wirtschaftlichkeit für den Betrieb deutlich gegeben ist. Nach dem nächsten Verfahrensschritt werden noch einmal konkrete Messungen vor Ort durchgeführt, um die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsberechnung zu untermauern. Da die Messungen teuer und aufwendig sind, ist dazu aber zunächst ein Vertragsabschluss notwendig.

Der nächste Verfahrensschritt besteht nun in der Aufnahme konkreter Vertragsverhandlungen mit der Projekteentwicklungsgesellschaft von Süwag und BRM. Dabei hatte die SPD-Stadtratsfraktion in der letzten Stadtratssitzung vom 28.09.2024 vorgeschlagen, diesen wichtigen nächsten Verfahrensschritt noch einmal mit einem Grundsatzbeschluss zu untermauern, weil sich die Zusammensetzung des Rates durch die Kommunalwahl stark verändert hat und zudem ein möglicher Vertragsabschluss der erste konkrete rechtliche Schritt über der bisherigen Willensbekundung hinaus ist. Ein solches Projekt benötigt eine klare Entscheidungsgrundlage und bringt somit Transparenz – so die Meinung der SPD-Fraktion. Stadtbürgermeister René Achten (CDU) hält nach Rücksprache mit der Verwaltung einen solchen Grundsatzbeschluss für nicht notwendig und verweist auf die bestehende Beschlusslage des alten Stadtrates, der aber ohne die Ergebnisse der letzten Untersuchungen und Fachgutachten gefasst wurde. Somit wurde im Stadtrat nur eine Auftragsvergabe für eine Beratung zur Vertragsgestaltung beschlossen. „Wir als SPD-Stadtratsfraktion stehen geschlossen für Windkraft in Bad Hönningen. Das ist für uns ein zentrales Ziel dieser Legislaturperiode“, bekräftigte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos. „Wir hätten uns aber noch einmal ein klares Signal des neuen Stadtrats für die Windkraft und die Aufnahme konkreter Vertragsverhandlungen durch einen Stadtratsbeschluss gewünscht“, erklärte Thomas Gollos die Haltung der SPD.

Für die SPD Bad Hönningen ist der Ausbau der Windkraft ein zentrales Anliegen, das bereits im Wahlkampf zu den letzten Kommunalwahlen eine wichtige Rolle gespielt hat. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil, um die Energiewende vor Ort voranzutreiben, CO₂-Emissionen zu reduzieren und bezahlbare Energie bereitzustellen. Die kommenden Verhandlungen sind von entscheidender Bedeutung, um die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das Projekt festzulegen. Dabei wird die SPD-Stadtratsfraktion sich dafür einsetzen, dass das Projekt zur regionalen Wertschöpfung beiträgt - über reine Pachteinnahmen hinaus. „Eine Beteiligung der Stadt am Projekt und auch eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger - zum Beispiel über eine Bürgergenossenschaft - sehen wir als zentralen Faktor für einen Erfolg für unsere Stadt. Darauf werden wir in den Vertragsverhandlungen bestehen“, versprach der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos. Zudem wird die SPD Bad Hönningen im weiteren Verfahren an die Zusagen einer gemeinsamen Bürgerveranstaltung zum Thema Windkraft erinnern und auf eine Transparenz für Bürgerinnen und Bürger bestehen.

Mehr Kommentar (0)

11.10.2024 in Aktuell

Überdurchschnittlicher Wasserverlust bei den Wasserwerken der Verbandsgemeinde Bad Hönningen

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Bad Hönningen zeigt sich besorgt über den aktuellen hohen Wasserverlust von 22,59 %, der deutlich über dem Bundesdurchschnitt von unter 10 % liegt. Die erhebliche Menge an verlorenem Wasser - 170.000 m² in 2023 - stellt nicht nur eine ökologische, sondern auch eine wirtschaftliche Belastung dar. „Da das benötigte Wasser zugekauft werden muss, entstehen den Wasserwerken enorme Kosten, die letztlich die Bürgerinnen und Bürger durchsteigende Gebühren bezahlen müssen. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Belastungen weiter steigen, ohne dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden“, mahnt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat Jörg Honnef an und ergänzt: „Austretendes Wasser gefährdet die Infrastruktur und erzeugt weitere Folgekosten - zum Beispiel bei der Straßenunterhaltung. Dabei ist nicht nur der wirtschaftliche Schaden von Bedeutung, denn Wasser wird immer mehr ein wertvolles Gut, was geschützt werden muss“.

Die Wasserwerke haben zwar für erste Untersuchungen eine externe Firma beauftragt, die bereits eine hohe Anzahl an Rohrbrüchen aufgedeckt hat, was sicherlich ein guter Anfang ist. Jedoch muss nach Auffassung der SPD-Fraktion eine dauerhafte Überwachung auf mögliche Leckagen in den Leitungen etabliert werden. „Bereits die digitale Erfassung und regelmäßige Prüfung von Knotenpunkten lässt Leckagen frühzeitig erkennen“, erklärte SPD-Ratsmitglied Reiner W. Schmitz in der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 26.09.2024.

Gleichzeitig plädiert die SPD-Fraktion für eine nachhaltige Modernisierung der Wassernetze, um den wirtschaftlichen Schaden zu minimieren und den Wasserverlust langfristig zu senken.  Auch die Digitalisierung sollte Einzug in die Wasserversorgungssystem Einzug halten. Wenn das aufgrund der geringen Größe der Wasserwerke nicht möglich ist, sollte man interkommunal zusammenarbeiten.

Die SPD-Fraktion wird die Entwicklung eng begleiten und sich aktiv für die Umsetzung von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen einsetzen. „Investitionen werden sich auch mittelfristig für die Bürgerinnen und Bürger rechnen“ bekräftigt Jörg Honnef mit einem Ausblick auf die Zukunft.

Mehr Kommentar (0)

[06.09.2024]

Verleihung der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Hans Werner Kaiser.

[17.06.2024]

SPD-Ortsverein unterstützt das Weinblütenfest 2024.

[11.06.2024]

Debakel bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024.

[25.05.2024]

SPD-Info-Stand am Bärenplatz mit prominentem Besuch.

[23.05.2024]

Gedanken zum 75. Jubiläum unseres Grundgesetzes.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.