Nachrichten zum Thema Fraktion

10.03.2022 in Fraktion

Workshop zur Perspektive der Städtischen Feste von SPD und B`90/Die Grünen

Im Rahmen der Neukonzeption der Tourist-Information der Verbandsgemeinde Bad Hönningen haben die beiden Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen Workshop zur Perspektive der Städtischen Feste durchgeführt und Ergebnisse dazu gesammelt.

Unter der Leitung ihres SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Gollos beurteilten die Ratsmitglieder von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die einzelnen Feste ihre jeweilige touristische Bedeutung für die Stadt und eine mögliche Perspektive für die zukünftige Durchführung. Zudem wurden alternative Organisationsformen aufgezeigt und Punkte zur Aufwertung der Feste benannt. Die Ergebnisse des fraktionsübergreifenden Workshops wurden in einem Papier zusammengefasst und an Stadtbürgermeister Reiner W.Schmitz übergeben.

„Wir sehen unsere gemeinsamen Ergebnisse als Anstoß für eine weitere Beratung in den politischen Gremien und für einen Austausch mit den touristischen Leistungserbringern vor Ort und den bisherigen Teilnehmern der Feste.“ stellte der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos klar. Man habe keine fertigen Konzeption erarbeitet, sondern habe bewusst nur einen ersten Aufschlag einbringen wollen. „Die Konkretisierung geht nur mit den Akteuren vor Ort, denn dort ist das Know-how für die Durchführung der Feste vorhanden.“ unterstrich Gollos, der auch nachlegte, dass erst jetzt die Arbeit für eine Zukunftsperspektive der Feste beginne. Nach der Beratung in den politischen Gremien muss dann das Gespräch mit den Mitarbeitern der Tourist-Information, der Werbegemeinschaft oder zum Beispiel den gastronomischen Betrieben und eventuell auch den Vereinen geführt werden.

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26.01.2022 in Fraktion

Wiederkehrender Beitrag: Gemeinsame Stellungnahme zum Einwohnerantrag im Stadtrat

Der Straßenausbaubeitrag ist grundsätzlich ein einmaliger Beitrag für eine bestimmte Straßenbaumaßnahme. Allerdings können Gemeinden statt einmaliger Beiträge für Anwohner einer Straße wiederkehrende Beiträge erheben. Bei den wiederkehrenden Beiträgen (wkB) werden alle jährlichen Investitionen für Straßen auf ein bestimmtes Abrechnungsgebiet oder auf alle Grundstücke in der Gemeinde umgelegt. Es spielt dabei keine Rolle, ob ein Grundstück an der tatsächlich ausgebauten Straße liegt. Daher wird die Belastung auf alle verteilt und somit kleiner.

Beiliegende Stellungnahme der Fraktion der SPD und der Grünen im Stadtrat nimmt Stellung zum Einwohnerantrag auf Änderung der Abrechnungsgebiete.

https://www.spd-bad-hoenningen.de/dl/StellungnahmeEinwohnerantrag2022[3629].pdf

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19.08.2021 in Fraktion

Aktuelle Gefahrenpotenzialanalyse für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat, vertreten durch ihren Vorsitzenden Guido Job, hat beantragt, auf der Tagesordnung der nächsten öffentlichen Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses und des Verbandsgemeinderates eine aktualisierte, tiefergehende Untersuchung möglicher Gefährdungspotenziale durch Extremwetterereignisse in unserer Verbandsgemeinde zu setzen.

Die aktuellen, dramatischen Ereignisse aufgrund eines Tiefdruckgebietes, das einfach nicht ab- bzw. weiterziehen konnte, die schrecklichen Folgen, deren ganzes Ausmaß erst nach und nach sichtbar wird, die furchtbaren persönlichen Schicksale, die vielen Menschen, die als Helferinnen und Helfer in den betroffenen Gebieten an der Ahr im Einsatz waren - dies alles muss uns alle sehr nachdenklich machen. Nach Auffassung der SPD - Fraktion in unserem VGe-Rat muss dies mit Blick in die nähere Zukunft unter Umständen auch zu einer Neubewertung, zumindest zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses und des Verbandsgemeinderates führen.

So waren beispielsweise Mitte Juli alle 3 Rückhaltebecken an der Waldbreitbacherstraße in Bad Hönningen randvoll. Inwieweit die geologische oder geohydraulische Standfestigkeit von Kiesgruben oder ehemaligen Steinbrüchen bei solchen Extremwetterlagen gewährleistet ist, sollte ebenso einer Bewertung unterzogen werden, wie die Bedeutung unserer Bachläufe (wie z. B.  Moorbach, Steierbach, Bahlsbach, Kaltenbach, Hammersteiner- oder Kerbergsbach…. u.s.w.) oder unsere felsigen Steilhänge. Auch sollte bei neugeplanten, großen Bauprojekten, im unmittelbaren Überschwemmungsbereich des Rheins, das Gefährdungspotenzial mit bedacht werden.

Eine solche Untersuchung wäre natürlich mit Kosten verbunden und im Fall von konkreten Handlungsempfehlungen, die grundsätzlich wünschenswert sind, auch mit Folgekosten. Insofern wäre parallel zu prüfen, so der Antrag, in welcher Höhe hierfür Fördermöglichkeiten in Anspruch genommen werden können. So fördert das Land solche Untersuchungen mit bis zu 90 %.

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10.06.2021 in Fraktion

Workshop zur Entwurfsplanung

Im Rahmen der Städtebauförderung STU (ehemals ISEK) soll der Bereich am Rhein inklusive der Rheinallee und dem Parkplatz in Bad Hönningen neugestaltet und modernisiert werden. Im Mai stellte das Planungsbüro Stadt-Land-Plus nun ihren ersten Entwurf der Planung in einem Ortstermin den Fraktionen und der Verwaltung vor.

Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat sich nachfolgend nun in einem Fraktion-internen Workshop unter der Leitung ihres Fraktionsvorsitzenden Thomas Gollos intensiv mit dem Entwurf der Planung befasst. Zusammen wurde herausgearbeitet welche Elemente der Entwurfsplanung die Fraktion positiv bewertet und wo die SPD-Ratsmitglieder noch Anpassungs-und Ergänzungsbedarf sehen. Dabei war sich die Fraktion einig, dass der vorgelegte Entwurf in einigen Bereichen noch deutlich weiterentwickelt werden muss, bevor der Plan im Stadtrat weiter behandelt werden kann. Den Anpassungsbedarf hat die Fraktion an die Verwaltung und das Planungsbüro weitergeben. „Nachdem der angepasste Entwurf im Stadtrat behandelt wurde, steht ebenfalls eine umfangreiche Beteiligung der Bad Hönninger Bürger auf der Agenda“ ergänzt die Fraktion das nachfolgende Vorgehen. Die Bürgerbeteiligung wird ebenfalls vom Planungsbüro Stadt-Land-Plus organisiert und durchgeführt und ist Bestandteil der Städtebauförderung STU. Durch die Städtebauförderung bietet sich für Bad Hönningen die einmalige Chance in diesem Bereich eine Erneuerung durchzuführen. Bestandteil ist ebenfalls eine neue Verkehrsführung.

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02.11.2020 in Fraktion

Guido Job legt Stadtratmandat nieder

Nach gut 36 Jahren kommunalpolitischen Engagements im Rat der Stadt Bad Hönningen legte unser langjähriger ehemaliger Stadtbürgermeister Guido Job sein Mandat nieder. Der Ortsverein Bad Hönningen dankt Guido für seine lange ehrenamtliche Tätigkeit im Interesse der Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt. Uns tröstet der Gedanke, dass er weiterhin als Ratsherr und Fraktionsvorsitzender im Rat der Verbandsgemeinde Bad Hönningen tätig sein wird. In seinem Schreiben an die 1. Beigeordnete Diana Göttes und seinen Ratskolleginnen und -kollegen bedankte er sich bei den Bürgerinnen und Bürgern für das langjährige Vertrauen, das sie ihm entgegengebracht haben. Er hofft, dass sich auch in der Zukunft engagierte, kommunalpolitisch interessierte Bürger finden werden, die den Stab im Interesse der Stadt weitertragen.

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