SPD Bad Hönningen

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24.09.2020 in Topartikel Aktuell

Bürgermeister-Kandidat Scheinpflug: „Erfolgreich Fördermittel einwerben!“

 
Jörg Scheinpflug im Gespräch mit dem langjährigen VG-Bürgermeister Michael Mahlert

„In meiner Amtszeit als Bürgermeister konnten wir Großprojekte wie die Rheinbrohler RömerWelt, die Leutesdorfer Jugendherberge, aber auch die Privatisierung der Bad Hönninger Thermen realisieren. Die Umsetzung solcher Projekte, die auf Landeszuwendungen angewiesen sind, ist nur mit weitreichenden persönlichen Netzwerken möglich.“ Mit diesen Worten unterstrich Michael Mahlert, langjähriger Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, bei einem Gespräch mit dem partei- und ortsneutralen Bürgermeister-Kandidaten Jörg Scheinpflug die Wichtigkeit der persönlichen überregionalen Vernetzung.

Für Scheinpflug, der den Ex-Bürgermeister um ein Informationsgespräch über seine erfolgreiche Förderungspolitik für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen gebeten hatte, die Bestätigung, dass die Beziehungspflege zu Kreis, Region, Land, aber auch zum Bund, zu den Kernaufgaben des Verbandsbürgermeisters gehört. Scheinpflug: „Gerade finanzschwache Kommunen mit ihrem sehr begrenzten Spielraum sind darauf angewiesen, gezielt Fördermittel zu erlangen. Das Gespräch mit Michael Mahlert zeigte mir erneut: Unmittelbar nach einer Wahl muss ein Verbandsbürgermeister die hierfür notwendigen Netzwerke aufbauen und verstärken.“

Neben der Pflege dieser wichtigen persönlichen Beziehungen für Groß-Projekte sei es auch wesentlich, Strukturen für ein effektives Fördermanagement weiterer Projekte aufzubauen. „Sehr viele unterschiedliche Fördergeber unterstützen eine große Anzahl unterschiedlichster Förderprogramme. Wir brauchen Förderexperten, die uns als Lotsen durch die unübersichtliche Förderlandschaft steuern und zu unserem jeweiligen Ziel navigieren.“

Der jeweils eigene Aufbau einer solchen Expertise überfordere jedoch die personell kleinen Verwaltungen der einzelnen Verbandsgemeinden. Scheinpflug: „Wir haben in unseren Verwaltungen hochmotivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die aber im Regelfall Allrounder sein müssen.“ Daher schlägt der Bürgermeister-Kandidat auch im Bereich des Förderwesens die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen vor. „Lasst uns gerade auch mit unseren Nachbar-Verbandsgemeinden gemeinsame Kompetenzstellen aufbauen, auf die die einzelnen Kommunen dann gezielt zugreifen können!“ Damit werde es möglich sein, sehr gezielt nach Fördermöglichkeiten für einzelne Projekte zu fahnden – vom Tourismus und Naturschutz über die Ortskernbelebung bis hin zu Wirtschaftsförderungsmaßnahmen und Digitalisierungsprojekten.

 

19.09.2020 in Aktuell

Bürgermeister Kandidat Scheinpflug: „Wirtschaftsförderung ist Chefsache!“

 
Dr. Jörg Scheinpflug zu Besuch bei Erwin Lötsch, Geschäftsführer der HIB Huber Integral Bau GmbH

Intensive Bestandspflege der ansässigen Unternehmen, Neuansiedlungen zukunftsorientierter Betriebe, interkommunale Gewerbegebiete - dies sind einige der Vorschläge des partei- und ortsneutralen Bürgermeister-Kandidaten für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen, Jörg Scheinpflug.

In einem neuen Video konstatiert Scheinpflug, dass Corona der Wirtschaft in der VG Bad Hönningen hart zugesetzt habe. Aber auch ohne die Pandemie befinde man sich schon seit geraumer Zeit im wirtschaftlichen Strukturwandel. Diesen in Kooperation zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik mitzugestalten, sei eine der wesentlichen Aufgaben einer Verbandsbürgermeisterin oder eines Verbandsbürgermeisters: „Wirtschaftsförderung ist Chefsache!“

Grundsätzlich stehe an erster Stelle der kommunalen Wirtschaftsförderung stets die Bestandspflege der heimischen Betriebe. „Unsere Betriebe brauchen in Politik und Verwaltung kurze Wege und schnelle Entscheidungen, um erfolgreich planen und wirtschaften zu können.“ Dies sei, so Scheinpflug aus seinen unternehmerischen Erfahrungen, die für Betriebe notwendige Basis.

Zweitens müsse konsequent und auf allen Ebenen versucht werden, zukunftsorientierte Neuansiedlungen zu fördern: „Technologiegetriebene, innovative Unternehmen sichern dauerhaft Arbeitsplätze, erhöhen die Gewerbesteuereinnahmen und fördern nachhaltiges, umweltbewusstes Wachstum.“ Hierzu gehöre auch, der zunehmenden Anzahl von Heimarbeitern und kleinen Start-Ups angemessene Arbeitsbedingungen zu schaffen: Manche der in der Verbandsgemeinde leer stehenden Gebäude könnten seines Erachtens mit der richtigen Anbindung und Infrastruktur ideale Adressen für gemeinsam nutzbare Arbeitsstätten werden.

Drittens müsse man gemeinsam mit den Kammern und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises über die Verbandsgemeindegrenzen hinausschauen: Einerseits fehlten im Kreis Neuwied Gewerbeflächen, andererseits hätte gerade die VG Bad Hönningen auf Grund der Lage im engen Mittelrheintal Probleme mit großflächigen Neuansiedlungen. „Eine Lösung könnte in interkommunalen Gewerbegebieten liegen: Gemeinsam mit anderen Kommunen weisen wir Gewerbeflächen aus, von denen wir alle profitieren. Aufwendungen und Gewerbesteuereinnahmen werden aufgeteilt, Arbeitsplätze und damit auch Einkommensteuer verbleiben wohnortnah, Unternehmen bekommen ideale Standortbedingungen und einen verantwortlichen Ansprechpartner – ein Gewinn für alle!“

 

18.09.2020 in Aktuell

Von hier – für hier???

 

„Von hier – für hier“, so lautet der Slogan des CDU-Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Hönningen.

Ist aber „von hier“ zu sein eine besondere Qualität? Und was bedeutet „für hier“? Für die Verbandsgemeinde oder für die Ortsgemeinde Rheinbrohl?

Von nebenan – für alle!!!

Der von der SPD nominierte parteilose Kandidat Dr. Jörg Scheinpflug kommt aus Rheinbreitbach. Es liegt nicht so weit weg, um nicht „von hier“ zu sein, und doch weit weg genug, um als ortsneutraler Kandidat keine Vorlieben für irgendeine Ortsgemeinde zu hegen, sondern glaubwürdig die Interessen der ganzen Verbandsgemeinde und ihrer Ortsgemeinden zu vertreten.

Welche Aufgaben hat denn ein Verbandsbürgermeister?

Verbandsbürgermeister sind Vorsitzende des Verbandsgemeinderats, Chefs der Verwaltung, Repräsentant der Verbandsgemeinde nach Außen und verantwortlich für die Umsetzung der Beschlüsse des Verbandsgemeinderats. Diese Aufgaben setzen eine hohe fachliche Qualifikation und Erfahrung in der Führung von Mitarbeitern voraus. Verwaltungserfahrung ist von Vorteil.

Bringt ein Kandidat diese Kompetenzen bereits mit und ist er überdies noch ortsneutral, ist dies wichtiger für den Erfolg als Bürgermeister als „von hier“ zu sein. Der Weg von Rheinbreitbach nach Bad Hönningen ist auch nicht viel weiter als der von Leutesdorf zum Rathaus. Dr. Jörg Scheinpflug ist der Kandidat, der genau das alles mitbringt: Leiter mehrerer Unternehmen, promovierter Soziologe und 1. Beigeordneter der Verbandsgemeinde Unkel.

Die Verbandsgemeinde Bad Hönningen ist mit kompetenten Kandidaten “von nebenan“ immer sehr gut gefahren. Heinz Schwarz aus Leubsdorf und Hermann Iländer aus Bonn waren solche Beispiele. Dr. Jörg Scheinpflug könnte sich hier einreihen, wenn die Bürger ihm ihr Vertrauen schenken.

 

11.09.2020 in Aktuell

Bürgermeister-Kandidat Jörg Scheinpflug begrüßt Senioren- und Behindertenbeirat

 
Dr. Jörg Scheinpflug und VdK-Kreisvorsitzender Hans Werner Kaiser im Austausch.

Jörg Scheinpflug, der partei- und ortsneutrale Bewerber für das Bürgermeisteramt, unterstützt den Antrag der SPD-Fraktion für die Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen. Bei einem Meinungsausaustausch mit SPD-Ratsmitglied Hans Werner Kaiser, dem Initiator des Antrages, sicherte Scheinpflug volle Unterstützung für diesen Vorschlag zu.

„Mir ist wichtig, dass älteren und behinderten Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Vertretung zur Wahrnehmung ihrer Interessen gegeben wird“, so Jörg Scheinpflug. Als derzeitiger 1. Beigeordneter der Verbandsgemeinde Unkel kenne er durch den dortigen Senioren- und Behindertenbeirat die Probleme von Senioren und Behinderten aus erster Hand, wisse aber auch um die Tatkraft gerade der Generation plus. Von der Erfahrung der älteren Generation könne eine Gemeinschaft nur profitieren.

Hans Werner Kaiser, der sich auch als Orts- und Kreisvorsitzender des Sozialverbands VdK für die Belange von Senioren und behinderten Menschen einsetzt, hatte im Verbandsgemeinderat seine Satzungsvorlage begründet: „Der SPD-Fraktion im VG-Rat ist es eine besondere Aufgabe und ein spezielles Anliegen, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Die strukturelle Abgrenzung von Menschen mit Behinderung soll verhindert und ihre gesellschaftliche Einbeziehung verbessert werden. Mit der Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates ist eine kommunale Verankerung eng an der Lebenswelt älterer und behinderter Menschen verbunden.“

Der Antrag von Kaiser fand bei allen Fraktionen Zustimmung und wurde zur weiteren Beratung in den entsprechenden Ausschuss verwiesen.

 

09.09.2020 in Aktuell

Kreis und VGs optimistisch: „Digitalpakt hilft unseren Schulen“

 
Michael Mahlert, Reiner W. Schmitz und Dr. Jörg Scheinpflug im Gespräch

Wie steht es im Kreis Neuwied mit der Umsetzung des Digitalpaktes Schule? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Treffens zwischen dem Ersten Kreisbeigeordneten Michael Mahlert, dem Beauftragten für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen Reiner W. Schmitz und dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Unkel Jörg Scheinpflug.

Mit 25 Schulen unterschiedlicher Ausrichtung in Kreisträgerschaft kann Michael Mahlert in seiner Funktion als Schuldezernent des Kreises Neuwied auf breite Erfahrungswerte zurückgreifen. Seine Einschätzung: „Mit unseren Kreis-Schulen sind wir auf einem guten Kurs. Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt von Bund und Ländern und dem gerade beschlossenem Sonderausstattungsprogramm des Bundes einerseits, eigenen Mitteln des Kreises andererseits, werden wir die flächendeckende Breitbandanbindung der Schulen, die technische Ausstattung der Schulen, aber auch die Ausstattung von Lehrkörper und Schülerinnen und Schüler zeitnah umsetzen.“ Mit der am Montag im Kreis beschlossenen Auftragsausschreibung fließen nun die ersten rund 4 Millionen Euro in die digitale Ausstattung der Schulen.

Auch Beauftragter Reiner W. Schmitz und Erster Beigeordneter Scheinpflug zeigen sich optimistisch für ihre Verbandsgemeinden (VG) Bad Hönningen und Unkel. Schmitz: „Wir stehen in den Startlöchern für die Versendung unserer Förderungsanträge nach Mainz – alle Unterlagen sind komplett.“ Bei einer zügigen Bewilligung steht damit nach Schmitz einer Umsetzung der geplanten Maßnahmen an den drei Grundschulen der VG Bad Hönningen nichts mehr entgegen.

Scheinpflug ergänzt: „In einem sehr engen Zusammenspiel von Schulen, Politik und Verwaltung stehen auch für unsere Grundschulen in der Verbandsgemeinde Unkel, die zum Teil in Trägerschaft der Ortsgemeinden sind, zum Teil von der Verbandsgemeinde getragen werden, alle Zeichen auf „Go“. Großer Dank gilt hier unseren Schulen, die mit ihren didaktischen Konzepten die Grundlage für die Förderanträge gelegt haben.“

Einig waren sich Mahlert, Schmitz und Scheinpflug, dass mit der Investition in die Digitalausstattung von Schülern, Lehrern und Räumlichkeiten ein wesentlicher Schritt Richtung Zukunftsorientierung unmittelbar bevorstehe. Wichtig werde es dann sein, die Technik aktuell und nutzbar zu halten. Denn, so Scheinpflug: „Nur eine IT, die problemlos läuft, wird bei Lehrern und Schülern Akzeptanz haben.“

Hintergrund

Der von Bund und Land als Förderprogramm aufgesetzte Digitalpakt sieht pro Schule ein Budget von 15.000 € zuzüglich 408 € je Schüler vor. Mit diesen Mitteln soll vorrangig die technische Netzwerkstruktur in den Schulen aufgebaut oder verbessert werden. In einem weiteren Schritt können stationäre Geräte wie bspw. digitale Tafeln, Beamer, aber auch Software und Lizenzen angeschafft werden. Von den Gesamtkosten werden 90 Prozent aus dem Fördertopf bezahlt, 10 Prozent verbleiben bei den Schulträgern.

Das im August 2020 beschlossene Sofortausstattungsprogramm des Bundes verspricht Unterstützung für die Beschaffung der Endgeräte für die Schülerinnen und Schüler, für die Lehrkräfte hat der Bund eine flächendeckende Ausstattung mit Tablets oder Laptops angekündigt.

 

Wahl des VG-Bürgermeisters 2020

Dr. Jörg Scheinpflug
Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der VG Bad Hönningen am 25.10.2020

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Kalender der SPD Bad Hönningen

Alle Termine

25.10.2020 - 25.10.2020
Wahl des Bürgermeisters der VG Bad Hönningen und des Stadtbürgermeisters

18.11.2020, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Hönningen

 

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