SPD Bad Hönningen

04.10.2020 in Aktuell

VG-Bürgermeisterkandidat Scheinpflug: „Klimaschutz ist auch unsere Aufgabe!“

 
Bürgermeister-Kandidat Dr. Jörg Scheinpflug

Was kann die Verbandsgemeinde Bad Hönningen konkret tun, um für Klimaschutz und Nachhaltigkeit einzutreten? Jörg Scheinpflug, orts- und parteineutraler Bewerber für das Bürgermeisteramt in der Verbandsgemeinde, gibt in seinem neuen Video erste Antworten.

Bei einem Spaziergang durch die Wälder sei es mittlerweile jedem klar, so Scheinpflug, dass Klimaschutz kein abstraktes Thema mehr sei. Daher müssten auch in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen der Schutz von Klima und Natur ganz oben auf der Tagesordnung stehen.

Dabei seien Politik und Verwaltung besonders gefragt: „Gerade wir müssen in mehrere Richtungen denken, denn als Kommune sind wir gleichzeitig Verbraucher, Planer und Berater.“ So müssten einerseits kommunale Gebäude energetisch saniert, der Stromverbrauch bei der Abwasserbeseitigung reduziert werden. Auch unnötige Bodenversiegelungen könnten schon in Bebauungsplänen vermieden werden. Ein entscheidender Punkt sei es, den Öffentlichen Personennahverkehr und Radwege zu optimieren: „So schaffen wir attraktive Alternativen zum Auto.“

Zugleich müsse die Verwaltung die Bürger beim umweltbewussten Handeln beraten und unterstützen: Eine offensive Informationspolitik über Förderungen für umweltgerechtes Bauen oder Renovieren, aber auch die Unterstützung des Bauhofes bei gemeinsamen Aufräumaktionen seien Schritte in die richtige Richtung.

 

03.10.2020 in Fraktion

Ministerin lobt SPD-Initiative auf Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates

 
Guido Job, Hans Werner Kaiser (SPD-Fraktion), Dr. Jörg Scheinpflug, Sabine Bätzing - Lichtenthäler

Ministerin lobt SPD-Initiative auf Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates

Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Gespräch mit Dr. Jörg Scheinpflug und Fraktionsmitgliedern der SPD im Verbandsgemeinderat

Kürzlich hat die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Bad Hönningen die Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates beantragt. Alle im Rat vertretenen Fraktionen hatten dieser Initiative zugestimmt. Zu einem Gedankenaustausch trafen sich im Stadtweingut Bad Hönningen die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Beigeordneter Urs Exner, Fraktionssprecher Guido Job, Ratsmitglied Hans Werner Kaiser und Dr. Jörg Scheinpflug, der parteineutrale Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters. Guido Job teilte der Ministerin die Beweggründe für diesen Antrag mit und wies darauf hin, dass es vor etwa zehn Jahren einen Seniorenbeirat auf Ebene der Verbandsgemeinde gegeben hat, dessen Tätigkeit aber nach Wegfall der hauptamtlichen Begleitung und dem Ausscheiden einiger der damaligen Mitglieder eingeschlafen sei. Darum habe man jetzt noch einmal diese Initiative ergriffen und wolle den Beirat nicht nur als informelle Gruppe sondern als offizielles Beratergremium für den Verbandsgemeinderat verankert wissen. Hans Werner Kaiser, der Initiator des Antrages und zugleich Vorsitzender des VdK-Kreisverbandes Neuwied, erläuterte den Antrag: „Der SPD-Fraktion im VG-Rat ist es ein spezielles Anliegen, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern. Mit der Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates ist eine kommunale Verankerung eng an der Lebenswelt älterer und behinderter Menschen verbunden“ so Kaiser.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßte diese Initiative; denn ihr liegen diese Beiräte sehr am Herzen, wie sie betonte. „Inzwischen gibt es in Rheinland-Pfalz über 100 kommunale Seniorenbeiräte sowie auf Landesebene die Landes-seniorenvertretung. Diese Beiräte müssen durch hauptamtliche Kräfte begleitet werden, wenn sie erfolgreich arbeiten sollen“, so die Ministerin. Lobende Worte fand sie auch dafür, dass nicht nur an die Senioren, sondern auch an behin-derte Menschen gedacht wurde und beiden Gruppen somit die Möglichkeit geboten werde, sich einzubringen. Ferner wies sie noch auf die Landesleitstelle „Gut leben im Alter“ hin, die in ihrem Hause angesiedelt ist und den Beiräten mit Rat und Tat zur Seite steht. Als gutes Beispiel nannte sie die Aus- und Weiterbildung von Seniorinnen und Senioren zu Digital-Botschaftern, die anderen älteren Menschen in der digitalen Welt ihre Unterstützung anbieten.

Dr. Jörg Scheinpflug, der im Falle seiner Wahl den Beirat aktiv unterstützen möchte, lobte diese Initiative und wies darauf hin, dass die Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates auch für die Kommunalpolitiker eine Bereicherung ihrer Arbeit sei. Als 1. Beigeordneter der Verbandsgemeinde Unkel kennt er durch den Senioren- und Behindertenbeirat in Unkel die Probleme von Senioren und Behinderten aus erster Hand. „Mir ist wichtig, dass auch den älteren und behinderten Mitbürgerinnen und Mitbürgern zur Wahrnehmung ihrer Interessen eine Vertretung gegeben wird“, so Jörg Scheinpflug. „ Barrierefreiheit, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum und die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung durch Apotheken vor Ort sind zentrale Aspekte der Lebensqualität – und dies nicht nur für Senioren und Behinderte .Als Beispiel führte er das LEADER-Projekt Barrierekataster an, dass vor allem durch Mitwirkung von älteren und behinderten Ehrenamtlichen, die die Zugangs- und Wege-Hürden im öffentlichen Leben am besten kennen, aufgebaut wird und den Gemeinden die Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit erleichtert.

Beigeordneter Urs Exner machte deutlich, dass es gelte auch die digitalen Barrieren für unsere älteren Mitbürger abzubauen. Der Zugang zu Information, Kommunikation, Unterhaltung und vielen Dienstleistung mittels der neuen Medien stellt viele ältere Bürger vor große Probleme. Hier gilt es einerseits unsere Senioren an diese Welt heranzuführen, aber auch gleichzeitig dafür zu sorgen, dass auch die reale, analoge Welt, die bisher durch persönliche, menschliche Kommunikation und Kontakte geprägt wurde, nicht auf der Strecke bleibt, wie Dr. Jörg Scheinpflug ergänzte.

 

30.09.2020 in Aktuell

Tablets und Notebooks in Sicht

 
Michael Mahlert erläutert Jörg Scheinpflug die Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms

Die Römerwall-Schule in Rheinbrohl erhält aus dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes über 25.000 € zur Sofortbeschaffung von Tablets und Notebooks für die Schülerinnen und Schüler. Dies erläuterte der zuständige Erste Kreisbeigeordnete Michael Mahlert Jörg Scheinpflug. dem Kandidaten für das Bürgermeisteramt in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen.

Scheinpflug hatte den Kreisbeigeordneten angesichts der aktuellen Situation an der Römerwall-Schule um eine Auskunft über den Stand der Digitalisierungsvorhaben gebeten. „Zwar befindet sich die Römerwall-Schule in Trägerschaft des Kreises. Aber natürlich wird die Realschule plus Rheinbrohl maßgeblich von Schülerinnen und Schülern aus der Verbandsgemeinde Bad Hönningen besucht.“

Das Sofortausstattungsprogramm des Bundes stellt insgesamt 500 Millionen Euro für die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten zur Verfügung. Sowohl Michael Mahlert als auch Jörg Scheinpflug betonten, dass angesichts der aktuellen Entwicklung der Fallzahlen die Schulen verstärkt für digitalen Unterricht gerüstet sein müssten. Neben der Vernetzung innerhalb der Schulen, die maßgeblich aus dem Digitalpakt finanziert würde, sei es hierfür absolut erforderlich, sowohl den Lehrkörper als auch die Schülerinnen und Schüler mit Tablets oder Notebooks auszustatten. Weitere Mittel für diese Ausstattung könnten auch noch aus dem Digitalpakt hinzukommen, so Mahlert: „Wir sind hier in engen Gesprächen mit den Schulleitungen.“

 

27.09.2020 in Aktuell

Dr. Jörg Scheinpflug über Qualitätstourismus in der Verbandsgemeinde

 
Michael Mahlert zeigt Bürgermeister-Kandidat Jörg Scheinpflug die Rheinsteig-Route.

Wohin entwickelt sich der Tourismus in der Verbandsgemeinde Bad Hönningen? Nach Auffassung von Jörg Scheinpflug, orts- und parteineutralem Bürgermeister-Kandidat, geht der touristische Trend zum qualitativ hochwertigen Wellness-/Gesundheitsurlaub in all seinen Facetten. In seinem neuen Video thematisiert Scheinpflug, was getan werden kann, damit die Verbandsgemeinde Bad Hönningen von diesem Trend profitiert.

Zunächst müsse definiert werden, wofür die Verbandsgemeinde künftig touristisch stehen würde: Klar sei dabei, dass die frühere touristische Ausrichtung nicht wiederkommen werde. Scheinpflug: „Welche Gäste erwarten wir 2030? Wer sind unsere Zielgruppen? Erst auf dieser Basis können wir ein erfolgreiches und zeitgemäßes Tourismus-Marketing betreiben.“

Tourismus sei gerade für die Verbandsgemeinde ein extrem wichtiger Wirtschaftsfaktor, daher müsse sich ein Verbandsbürgermeister als oberster Tourismus-Förderer verstehen und persönlich einsetzen. Dabei sei es wichtig, dass zunächst die vorhandenen Trümpfe aufpoliert würden: „Wir liegen in einer der attraktivsten Gegenden Deutschlands, wir haben sowohl in der Verbandsgemeinde selber als auch in der Region viele spannende Ausflugsziele und hochwertige Wellness-Angebote, die wir miteinander verknüpfen müssen.“

Um den Tourismus in der Verbandsgemeinde zu fördern, müsse man über deren Grenzen hinausschauen. Scheinpflug: „Touristen interessieren weder unsere Kommunal- noch Landesgrenzen. Ein ganz wichtiges Element unserer Tourismus-Aufstellung stellen die schon existierenden Premium-Wanderwege und die kommenden Radpendler-Routen dar, die für Qualitätstourismus und damit nachhaltigen Umsatz sorgen können.“ Allerdings müsse man es schaffen, die Touristen zu begeistern: Mehr Pflege, bessere Ausschilderungen, aber auch der Versuch, die Rheinsteig-Route unmittelbar durch Bad Hönningen zu führen, stünden auf der Aufgabenliste der Verwaltung.

Verwaltung und Politik könnten und müssten die Rahmenbedingungen für Qualitätstourismus setzen. Aber, so Scheinpflug: „Die private Gastronomie und Hotellerie müssen mitziehen, um eine bessere Infrastruktur mit hochwertigen Angeboten zu füllen. Nur im Miteinander von Kommune und Wirtschaft werden wir Erfolg haben können. Daher stehen neben regelmäßigen Gesprächsrunden zwischen Verwaltung, Politik und Unternehmen auch das aktive Werben für unsere Verbandsgemeinde bei Tourismus-Messen auf meiner Agenda.“

 

24.09.2020 in Aktuell

Bürgermeister-Kandidat Scheinpflug: „Erfolgreich Fördermittel einwerben!“

 
Jörg Scheinpflug im Gespräch mit dem langjährigen VG-Bürgermeister Michael Mahlert

„In meiner Amtszeit als Bürgermeister konnten wir Großprojekte wie die Rheinbrohler RömerWelt, die Leutesdorfer Jugendherberge, aber auch die Privatisierung der Bad Hönninger Thermen realisieren. Die Umsetzung solcher Projekte, die auf Landeszuwendungen angewiesen sind, ist nur mit weitreichenden persönlichen Netzwerken möglich.“ Mit diesen Worten unterstrich Michael Mahlert, langjähriger Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Hönningen, bei einem Gespräch mit dem partei- und ortsneutralen Bürgermeister-Kandidaten Jörg Scheinpflug die Wichtigkeit der persönlichen überregionalen Vernetzung.

Für Scheinpflug, der den Ex-Bürgermeister um ein Informationsgespräch über seine erfolgreiche Förderungspolitik für die Verbandsgemeinde Bad Hönningen gebeten hatte, die Bestätigung, dass die Beziehungspflege zu Kreis, Region, Land, aber auch zum Bund, zu den Kernaufgaben des Verbandsbürgermeisters gehört. Scheinpflug: „Gerade finanzschwache Kommunen mit ihrem sehr begrenzten Spielraum sind darauf angewiesen, gezielt Fördermittel zu erlangen. Das Gespräch mit Michael Mahlert zeigte mir erneut: Unmittelbar nach einer Wahl muss ein Verbandsbürgermeister die hierfür notwendigen Netzwerke aufbauen und verstärken.“

Neben der Pflege dieser wichtigen persönlichen Beziehungen für Groß-Projekte sei es auch wesentlich, Strukturen für ein effektives Fördermanagement weiterer Projekte aufzubauen. „Sehr viele unterschiedliche Fördergeber unterstützen eine große Anzahl unterschiedlichster Förderprogramme. Wir brauchen Förderexperten, die uns als Lotsen durch die unübersichtliche Förderlandschaft steuern und zu unserem jeweiligen Ziel navigieren.“

Der jeweils eigene Aufbau einer solchen Expertise überfordere jedoch die personell kleinen Verwaltungen der einzelnen Verbandsgemeinden. Scheinpflug: „Wir haben in unseren Verwaltungen hochmotivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die aber im Regelfall Allrounder sein müssen.“ Daher schlägt der Bürgermeister-Kandidat auch im Bereich des Förderwesens die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen vor. „Lasst uns gerade auch mit unseren Nachbar-Verbandsgemeinden gemeinsame Kompetenzstellen aufbauen, auf die die einzelnen Kommunen dann gezielt zugreifen können!“ Damit werde es möglich sein, sehr gezielt nach Fördermöglichkeiten für einzelne Projekte zu fahnden – vom Tourismus und Naturschutz über die Ortskernbelebung bis hin zu Wirtschaftsförderungsmaßnahmen und Digitalisierungsprojekten.

 

Wahl des VG-Bürgermeisters 2020

Dr. Jörg Scheinpflug
Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der VG Bad Hönningen am 25.10.2020

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Kalender der SPD Bad Hönningen

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25.10.2020 - 25.10.2020
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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Hönningen

 

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