Mitglied werden
Unsere Städte und Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen – und wir stehen an ihrer Seite. In seiner Regierungserklärung am 2.7.2025 hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer den Weg für eine umfassende Investitionsoffensive für Rheinland-Pfalz gezeichnet. Sie macht deutlich: Er hört zu und er handelt – zielgerichtet, entschlossen und im engen Schulterschluss mit den Kommunen.
Drei zentrale Säulen bilden den Rahmen der Investitionsoffensive:
1. Das neue Landes-Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“
600 Millionen Euro gibt das Land in den Jahren 2025 und 2026 aus den landesseitigen Rücklagen an die Kommunen – zusätzlich zum Sondervermögen des Bundes. So sorgen wir dafür, dass die kommunalen Haushalte gestärkt werden. Das macht unsere Kommunen handlungsfähig, sodass sie mit den Bundesmitteln gezielt vor Ort investieren können – in die Schule, in die Kita oder die Ortsstraße und damit in die Infrastruktur, die den Alltag vor Ort ausmacht.
2. Umsetzung des Bundes-Sondervermögens mit dem „Rheinland-Pfalz-Plan“
Rund 4,8 Milliarden Euro fließen über zwölf Jahre in Bildung, Klima und Infrastruktur. Ob Schulsanierung, Brückenbau, Hochwasserschutz, Kulturförderung oder Digitalisierung – wir sorgen dafür, dass diese Investitionen schnell, sichtbar und spürbar bei den Menschen ankommen.
3. Mehr Tempo
Geld allein reicht nicht – wir schaffen die Voraussetzungen für eine zügige Umsetzung: durch Bürokratieabbau, digitale Verfahren und gezielte Fachkräfteförderung. Das Ziel ist klar: weniger Hürden, mehr Handlungsspielräume für unsere Kommunen.
Das Investitionsprogramm zeigt erneut: Wir als SPD stehen für eine Politik, die Verantwortung übernimmt und konkrete Lösungen bietet. Die Investitionsoffensive ist kein kurzfristiges Programm, sondern Ausdruck einer klaren politischen Haltung: Wir gestalten Zukunft – gemeinsam mit den Dörfern, Städten und Landkreisen.
Durch das Verhandlungsgeschick von Alexander Schweitzer und Doris Ahnen ist es gelungen, dass der Bund die kommunalen Mindereinnahmen für unsere Kommunen zu 100 Prozent übernimmt. Unser Einsatz hat sich gelohnt.
Wir setzen Zeichen!
Gerade jetzt ist Verlässlichkeit gefragt. Mit dem Sofortprogramm und dem Rheinland-Pfalz-Plan zeigen wir: Unsere Kommunen können sich auf die SPD verlassen. Wir machen Politik, die wirkt – für eine funktionierende öffentliche Infrastruktur, für eine gute Zukunft vor Ort und für einen Alltag, in dem die Dinge laufen
