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SPD Bad Hönningen

SPD als treibende Kraft für die Windkraft in Bad Hönningen

Energie und Umwelt

Im Bad Hönninger Stadtrat wurde in der aktuellen Sitzungsperiode mit breiter Mehrheit eine Absichtserklärung („Letter of Intent – LoI“) zur Windkraft vorangebracht. Diese Entscheidung noch vor der Kommunalwahl zu treffen war notwendig, da erst nach dem Beschluss die avifaunistische Untersuchung – einfach ausgedrückt, die Prüfung möglicher Vogelbewegungen – starten kann. Eine solche Untersuchung muss über ein komplettes Jahr erfolgen. Die Kosten dafür übernimmt der Projektentwickler Süwag / BMR. Es entsteht keine Belastung für die Stadt.

Rückblick: die SPD steht schon seit langer Zeit für die Nutzung der Windkraft in Bad Hönningen. „Wir sind der klaren Meinung, die Energiewende muss vor Ort stattfinden, und nur, wenn alle regionalen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, können wir die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern minimieren und dabei als positiver Nebeneffekt die Wertschöpfung vor Ort behalten“, unterstreicht unser Ortsvereinsvorsitzender Jörg Honnef die klare Haltung der SPD. Bereits im März 2022 hat die SPD-Stadtratsfraktion zusammen mit der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen eine Anfrage gestellt, um das Thema „Windkraft“ wieder auf die Tagesordnung zu bringen. „Am Anfang waren noch nicht alle drei Stadtratsfraktionen für die Windkraft und deshalb freut es uns sehr, dass auch die CDU unsere Meinung übernommen hat und nun eine breite Mehrheit für Windkraft in Bad Hönningen vorhanden ist“, so Jörg Honnef weiter. „Ein solches Projekt kann nur mit einer breiten Mehrheit umgesetzt werden“, unterstrich Stadtbürgermeister Reiner W. Schmitz die Wichtigkeit des erzielten Konsenses.

Bei den aktuellen Beratungen hat die SPD-Stadtratsfraktion die Vor- und Nachteile eines Interessensbekundungsfahren (IBV) abgewogen und den Entschluss einer direkten Zusammenarbeit mit Süwag / BMR gefasst. Diese Meinung vertritt auch die breite Mehrheit des Stadtrates. „Der SPD sind die Aspekte: Bürgerbeteiligung am Windkraft-Projekt, regionale Wertschöpfung, verlässliche Ansprechpartner vor Ort und Einbeziehung der Stadt in allen Projektphasen wichtiger als eine maximale Pachtzahlung ohne weitere Einflussmöglichkeiten der Bürger und der Stadt“, skizzierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos die Gründe für die Entscheidung. Ein Interessensbekundungsfahren ist eher auf die Maximierung der fixen Pachterlöse ausgelegt, was große Konzerne gegenüber dem regionalen Energieversorger Süwag bevorteilt. Die Süwag mit ihrem Entwicklungspartner BMR fährt ein partnerschaftliches Modell mit bekannten Ansprechpartnern vor Ort und starker Beteiligung der Stadt und der Bürger. Zudem entstehen Synergien mit vorhandener Netzinfrastruktur, wie zum Beispiel dem Umspannwerk in Bad Hönningen, die im Besitz der Süwag-Tochter Syna ist.

Dabei geht Bad Hönningen keineswegs einen Sonderweg, denn das Kirchspiel Urbach und die Nachbargemeinde Leubsdorf planen zum Beispiel ebenfalls eine Vergabe ohne Interessensbekundungsfahren. Die Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen, insbesondere in der Verbandsgemeinde und an möglichen privaten Standorten, ist der SPD-Fraktion ebenfalls wichtig.

Neben der Bürgerbeteiligung am Projekt über eine Genossenschaft oder speziellen Stromtarifen für die Bürger ist die Transparenz des Verfahrens für die SPD dabei ein entscheidender Faktor für die Akzeptanz in der Bevölkerung. Dazu hat die SPD-Stadtratsfraktion zwei Punkte eingebracht: Erstens eine Informationsveranstaltung für die Bürger nach der Absichtserklärung und vor einer Vertragsunterzeichnung und zweitens die Etablierung eines eigenen Ausschusses „Erneuerbare Energien“ in der Hauptsatzung nach der Kommunalwahl. In diesem Ausschuss können die Ratsmitglieder und Bürger dann den Prozess in öffentlichen Sitzungen begleiten. Ausnahmen bilden nur Details zu Vertragsverhandlungen und schützenwerte Inhalte, die zum Nachteil der Stadt nicht öffentlich behandelt werden. Wenn eine unabhängige Beratung notwendig ist, kann die Stadt auf die Experten des Gemeinde- und Städtebundes zugreifen. Somit ist auch eine fachliche Einschätzung jederzeit gegeben.

Die zentrale Kraft in den Umsetzungsplänen der Windkraft ist seit vielen Jahren unser Stadtbürgermeister Reiner W. Schmitz, der mit seinem Know-how und seiner Erfahrung das entscheidende Puzzlestück einbringt, um den Weg von der gerade begonnenen Planung hin zur regionalen und unabhängigen Energieversorgung mit Windkraftanlagen vor Ort erfolgreich abzuschließen.

Die SPD setzt bei der Energiewende vor Ort keineswegs nur auf die Windkraft, sondern ist offen für alle Arten der Energiegewinnung durch Erneuerbare Energien, auch in der Wärmeversorgung. Zu weiteren Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden hat die SPD bereits im Juni 2022 einen Antrag gestellt und bleibt hier für eine Umsetzung am Ball. Beim Thema „Wärme“ hat die SPD im Stadtrat die Option eines Nahwärmenetzes für ein mögliches Neubaugebiet eingebracht. Unterstützt wird auch der Plan des Eigentümers des Thermalbades, Wärme aus Thermalwasser zu nutzen. Für weitere Optionen der regionalen Energiegewinnung bleibt die SPD immer offen und wird mit allen Fraktionen im Stadtrat zusammenarbeiten, wenn konkrete umsetzbare Vorhaben eingebracht werden.

 
 

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Bürgerspaziergang der SPD-Bad Hönningen
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Maiball des Junggesellenvereins

19.05.2024, 14:30 Uhr - 15:30 Uhr
Gemeinsamer Besuch des Pfingstspektakulums
Gemeinsamer Besuch des Pfingstspektakulums am Sonntag, den 19.05.2024 ab 14.30 Uhr des SPD-Ortsvereins und der SP …

 

Weinblütenfest 2023

Auch beim Weinblütenfest 2023 vom 9.bis 11. Juni waren wir wieder mit einem eigenem Stand des SPD-Ortsvereins dabei!

 

 

 

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