24.11.2023 in Aktuell

SPD Bad Hönningen nominiert Reiner W. Schmitz

SPD-Kandidat zur Wahl des Stadtbürgermeisters am 9.6.2024

Auf der Jahreshauptversammlung am 15.11.2023 nominierte der SPD-Ortsverein Bad Hönningen Reiner W. Schmitz als Kandidat für das Amt des Stadtbürgermeisters bei der Kommunalwahl am 9.6.2024. Reiner W. Schmitz ist derzeit schon Stadtbürgermeister von Bad Hönningen, nachdem er mit Unterstützung von SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU am 25.10.2020 als einziger Bewerber für dieses Amt angetreten war. Als SPD-Mitglied seit mehr als 40 Jahren vereinigt Reiner die Erfahrung aus vielen Ämtern, u.a. als früherer 1. Beigeordneter der Stadt, langjähriger Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat und als Beauftragter des Landes in den Jahren 2018 bis 2020 in der Funktion eines Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Hönningen. Seine Kompetenz ist unbestritten und wird überparteilich anerkannt. Seine besondere Sorge hat immer den weichen Standortfaktoren, wie den Schulen und Kindergärten gegolten. Auf ihn geht maßgeblich der gewaltige Ausbau der Kindergartenplätze zurück. Andere Schwerpunkte setzt er beim Schuldenabbau, der stark vorangekommen ist, und der Stadt- und Verkehrsplanung. „Ich freue mich über die einstimmige Nominierung und den Rückhalt meines Ortsvereins“, kommentierte Reiner nach seiner Nominierung, und gab seiner Absicht Ausdruck, gemeinsam einen engagierten und an kommunalpolitischen Vorschlägen reichen Wahlkampf zu führen.

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02.11.2023 in Aktuell

Neugestaltung zentraler Plätze in Bad Hönningen

SPD-Stadtratsfraktion macht umfangreiche Vorschläge zu
 Altem Schulplatz und Marktplatz

Im Rahmen des Städteförderprogramms STU (ehemals ISEK) will die Stadt Bad Hönningen in den nächsten Jahren kleinere bis mittlere Sanierungsmaßnahmen auf dem Alten Schulplatz und dem Marktplatz vor dem Rathaus ausführen. Um die Planung möglichst effizient zu gestalten und damit Kosten und Planungszeit einzusparen, waren die Stadtratsfraktionen aufgerufen, ihre Ideen und Prioritäten schriftlich einzureichen. Bereits bei den zurückliegenden Planungen des vom Rat beauftragten Planungsbüros zum STU investierte die SPD-Stadtratsfraktion viel Energie in die Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen und Anpassungen – so zum Beispiel bei der Ausbaumaßnahme zur Rheinallee oder den Planungen zum Rheinparkplatz. Die SPD-Fraktion profitierte hierbei auch von der Fachkompetenz von SPD-Stadtratsmitglied Dipl. Ing. Lukas Zwiener.

Für die neue Aufgabe traf sich die SPD-Stadtratsfraktion vor Ort. Fraktionsvorsitzender Thomas Gollos fasste die Vorschläge der Fraktion in einem siebenseitigen Dokument - inklusive einiger Bilder zur besseren Veranschaulichung - zusammen. Die SPD-Fraktion sieht sich als treibende Kraft. Ihre Vorarbeit war auch in der Vergangenheit Grundlage der meisten Beschlüsse im Stadtrat. Konkret möchte die SPD-Fraktion den Alten Schulplatz in seinem bisherigen Charakter erhalten und als das Zentrum für die Außengastronomie der Stadt stärken. Einige Gegebenheiten des Platzes sollten aber verbessert werden. Dazu zählen zum Beispiel die Vereinheitlichung der Sitzgelegenheiten, die Aufstellung von Fahrradständern, die Schaffung von Spielmöglichkeiten für kleinere Kinder, die Entfernung eines Teils der Metallstreben für Rankepflanzen und die Verkleidung hässlicher Versorgungskästen. Nach Meinung der Fraktion muss die Erinnerung an die früher anstelle des Platzes befindliche Alte Schule auch bildlich erhalten bleiben. Über die identifikationsstiftende Form muss im Rat noch ein Einverständnis erzielt werden. Zudem sieht die Stadtratsfraktion auf beiden Plätzen und der angrenzenden Fußgängerzone Bedarf bei der Konzeption der Beleuchtung. Die Anordnung der Leuchten und die Lichtfarbe soll so verändert werden, dass der Platz deutlich freundlicher und wärmer ausgeleuchtet wird und damit noch mehr zum Verweilen einlädt. Den Marktplatz vor dem Rathaus möchte die SPD-Fraktion als Multifunktionsfläche stärken und die Möglichkeiten für Veranstaltungen auf dem Platz erweitern. Hierfür könnten auch weitere Sitzgelegenheiten installiert werden.

Die Verbesserungsvorschläge der SPD-Fraktion wurden jetzt von Stadtbürgermeister Reiner W. Schmitz an das Planungsbüro StadtLandPlus übergeben. In einem Vorgespräch sollen die Stadtratsfraktionen nun diejenigen Maßnahmen festlegen, die sich innerhalb des vorgegebenen Budgets verwirklichen lassen. Damit wird wertvolle Zeit eingespart, da die anschließende Ausführungsplanung dann bereits auf einem festen Fundament steht.

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22.10.2023 in Anträge und Anfragen

SPD-Ortsverein bringt erfolgreich einen weitreichenden Antrag im Landesparteirat ein

Am 17.10.2023 fand die Online-Sitzung des Landesparteirats der SPD-Rheinland-Pfalz statt. Auf der Tagesordnung stand der vom Ortsverein Bad Hönningen eingebrachte Antrag, dass das bisher nur ehrenamtlich ausgeübte Amt eines Stadtbürgermeisters in eine hauptamtliche Position umgewandelt wird. Hintergrund ist das seit Jahren zu beobachtende schwindende Interesse von Bürgern, für das Amt eines Stadtbürgermeisters zu kandidieren. Vorgesehen ist in der Theorie für die Amtsausübung ein 20-Stundenaufwand pro Woche als Ehrenamt bei nur geringer Entlohnung. Angesichts der heutigen Anforderungen an das Amt ist eine 20-Stundenwoche aber weit von der Realität entfernt. Vielmehr ist es ein Vollzeitjob geworden. Immer weniger Bürger sind bereit, Gehaltseinbußen ihrer bisherigen Arbeitsstelle in Kauf zu nehmen, um sich ehrenamtlich zu engagieren. 

Der Landesparteirat hat zu unserer großen Freude und Genugtuung einstimmig beschlossen, dass dieser Antrag nun der SPD-Landtagsfraktion und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik SGK (https://www.sgk-rlp.de/) zur Vorbereitung eines Antrags im Landtag  vorgelegt werden wird. Die Wortmeldungen auf der Sitzung des Landesparteirats waren durchweg positiv. Ein großer Erfolg für den SPD-Ortsverein Bad Hönningen, der damit seinen Einfluss auch auf Landesebene beweist. Teilgenommen haben an der Sitzung der 1. Vorsitzende Jörg Honnef sowie unser ehemaliger langjähriger Stadtbürgermeister Guido Job, der dieses Thema schon seit jahren vertreten hat.

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29.09.2023 in Fraktion

SPD-Workshop zu kommunalpolitischen Themen in Bad Hönningen

Mitglieder des SPD-Ortsvereins und der SPD-Stadtratsfraktion trafen sich vor kurzem im Rathaus zu einem gemeinsamen Workshop über aktuelle und zukünftige kommunalpolitische Themen von Bad Hönningen und Ariendorf. Moderiert und vorbereitet wurde der Workshop vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Gollos.  Mit dabei war auch Stadtbürgermeister Reiner W. Schmitz und die 1.Beigeordnete der Stadt Diana Göttes, die die operative Sichtweise der Stadtspitze in den Workshop beisteuerten.

Jeder der Teilnehmer brachte seine Sichtweise auf die Themen ihrer Heimatstadt ein, woraus eine gemeinsame Prioritätensetzung entwickelt wurde. Neben einem Blick auf Themen, die bereits in der Umsetzung sind oder erfolgreich umgesetzt wurden, blickten die Mitglieder von Ortsverein und Fraktion auch auf die zukünftigen Herausforderungen und Projekte. „Es ist sehr wichtig, im Tagesgeschäft nicht die mittelfristigen Ziele für unsere Stadt aus den Augen zu verlieren“, unterstrich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jörg Honnef die Bedeutung einer solchen Zusammenschau. „Auffällig ist ebenfalls, dass die in den letzten Jahren erfolgreich umgesetzten Projekte in Bad Hönningen vorwiegend eine SPD-Handschrift getragen haben“, lobte Jörg Honnef die engagierte und kompetente Arbeit der SPD-Mitglieder in den städtischen Gremien.

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14.09.2023 in Fraktion

SPD-Stadtratsfraktion bringt Stellungnahme zur Tourismusstudie ein

Zu einer Tourismusstudie der Verbandsgemeinde Bad Hönningen hat die SPD-Fraktion im Bad Hönninger Stadtrat Verbandsbürgermeister Jan Ermtraud ihre Stellungnahme verbunden mit einem Fragenkatalog zugesandt. Im Vorfeld hatte der Verbandsgemeinderat dem Planungsbüro Eul eine Studie zur zukünftigen Ausrichtung des Tourismus´ in der gesamten Verbandsgemeinde in Auftrag geben. Diese Studie wurde nach drei Workshop-Terminen nun veröffentlicht. Die SPD-Stadtratsfraktion - unter der Federführung von SPD-Ratsmitglied Wolfgang Mende - hat sich mit dem Inhalt der Studie intensiv auseinandergesetzt.

 „Der Tourismus ist zwar auf der Ebene der Verbandsgemeinde angesiedelt, aber für die Stadt Bad Hönningen ein sehr wichtiges Zukunftsthema“, unterstrich der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos die Bedeutung dieses Themas für die Stadt. „Als Stadtratsfraktion haben wir dazu auch konkrete Vorschläge der Verzahnung von Verbandsgemeinderat, Leistungsverbringer und den vier Gemeinden unterbreitet.“.

Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert, dass eine Bestandsaufnahme der örtlichen, touristischen Infrastruktur der die VG bildenden vier Gemeinden nicht vorgenommen werde.  Des Weiteren suche man vergeblich eine Analyse der aktuellen Besuchersituation und eine Stärken-/Schwächenanalyse der touristischen Infrastruktur. Auch würden zwar einzelne Maßnahmen im digitalen Raum und Internetbereich genannt, aber ein darüber hinausgehender touristischer Maßnahmenkatalog fehle. Vor allem werde ein stärker marketingorientierter und kaufmännischen Ansatz in der Studie vermisst, skizzierte Stadtratsmitglied Wolfgang Mende den Anpassungsbedarf. „Wir benötigen klar definierte Ziele und müssen daraus Maßnahmen und einen Zeitplan entwickeln.“ so Wolfgang Mende für die SPD-Stadtratsfraktion weiter.

„Studien hatten wir in den vergangenen Jahren schon einige, aber wir brauchen vor allem klare und realistischen Ziele und einen Umsetzungsplan, der sich am vorhandenen Budget und Personal orientiert“, bemängeln Gollos und Mende und hätten sich einen anderen Fokus der Studie gewünscht. Außerdem müsse für die Umsetzung auch ein Controlling etabliert werden, um nachsteuern zu können, wenn die Umsetzung der Tourismusstrategie nicht nach Plan verläuft. Aus Bad Hönninger Sicht sei eine örtliche Verbesserung der touristischen Infrastruktur für einen Tourismus mit Zukunft unerlässlich, zumal damit eine Verbesserung der Lebensqualität einhergeht, die dann auch vor allem unseren Bürgern zugutekommt, ist sich die Bad Hönninger SPD-Fraktion sicher.

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