11.02.2021 in Topartikel Landespolitik

Das haben wir geschafft: Die Erfolge unserer Regierungsarbeit auf einen Blick

Alle Projekte, die die SPD-geführte Landesregierung mit Malu Dreyer an der Spitze bei Dir vor Ort gefördert hat, auf einen Blick - übersichtlich, interaktiv und kompakt.

Egal ob die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses, der Ausbau der Gemeindestraße oder die Unterstützung für das Kinder- und Jugentheater - etwa 7.500 Fördermaßnahmen unserer Regierung findest Du auf der rheinland-pfälzischen Landkarte.

Check direkt, was bei Dir in der Nachbarschaft gefördert wurde!

Denn Rheinland-Pfalz ist ein erfolgreiches Bundesland, das sich hervorragend entwickelt. Gerade auch, weil die SPD-geführte Landesregierung so konsequent in die Zukunft investiert - in Infrastruktur, Bildung, Soziales und Kultur.

Gemeinsam kämpfen wir für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land und für ein lebenswertes Rheinland-Pfalz für alle Menschen.

 

27.01.2021 in Landespolitik

SPD Rheinland-Pfalz verabschiedet Regierungsprogramm für die Landtagswahl

Innovative Industrie, digitale Bildung und gerechter Klimaschutz sind Schwerpunkte

 

Die SPD Rheinland-Pfalz hat bei einem Digitalen Parteitag ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 beschlossen. Das Programm trägt den Titel „Wir mit ihr. Für Rheinland-Pfalz. Regierungsprogramm 2021-2026“. Die SPD skizziert darin ihre Pläne für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz in der Zeit nach der Landtagswahl am 14. März 2021.

 

SPD-Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte in ihrer Rede vor Verabschiedung des Programms, die SPD habe einen klaren Plan zur Bewältigung der Krise für die Gestaltung einer guten Zukunft. „Wir sorgen dafür, dass Rheinland-Pfalz ein sozial gerechtes Land bleibt“, so die amtierende Ministerpräsidentin. „Wir sichern den Zusammenhalt und stehen für ein solidarisches Miteinander – heute und in Zukunft.“

 

Im Rahmen ihres Wahlkampfes setzt die SPD Rheinland-Pfalz auf die Kernthemen Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege sowie Klimaschutz.

 

Im Bereich Wirtschaft und Arbeit sieht das Regierungsprogramm der SPD eine Zukunftsagenda Industrie vor, um die rheinland-pfälzischen Schlüsselindustrien angesichts der großen Herausforderungen durch Klimawandel und Digitalisierung nachhaltig und innovativ aufzustellen. Konkrete Programmpunkte sind Start-Up-Initiativen für Spin-Offs und Neugründungen in den Bereichen Produktion und Nachhaltigkeit, ein Beteiligungsfonds des Landes und ein Transformationsfonds für Digitalisierung. In Rheinland-Pfalz soll ein Entwicklungszentrum für Wasserstofftechnologie entstehen und das Land soll zum weltweit führenden Standort für Biotechnologie werden. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung realisiert werden. Die SPD setzt sich außerdem dafür ein, betriebliche Mitbestimmungsrechte auszuweiten, ein Transformationskurzarbeitergeld einzuführen und den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben.

 

Um weiterhin beste Chancen auf gute Bildung für alle jungen Menschen zu ermöglichen, setzt die SPD Rheinland-Pfalz auf eine Digitalisierungsoffensive: Durch digitale Lernmittelfreiheit soll künftig in jedem Schulrucksack ein Laptop sein, alle Lehrkräfte werden mit digitalen Endgeräten und alle Schulen in Rheinland-Pfalz bis Ende des Jahres 2021 mit WLAN ausgestattet. Zusätzlich will die SPD eine neue Kultur des Lernens etablieren, die mehr Freiräume für Kooperation, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung schafft. 100 Zukunftsschulen sollen dabei den Anfang machen, alle anderen sollen folgen. Die SPD setzt sich weiter für Ganztagsschulen und Gebührenfreiheit in der Bildung ein. Zweitstudiengebühren will sie abschaffen.

 

Mit Blick auf Pflege und Gesundheitsversorgung will die SPD Menschen in Gesundheitsberufen fairer entlohnen – mit Mindestlöhnen in allen Pflegebranchen und einem Flächentarifvertrag. In Rheinland-Pfalz sollen flächendeckend Gesundheitsnetzwerke entstehen, die medizinische Angebote vernetzen. Das Konzept der GemeindeschwesterPlus soll landesweit ausgebaut werden, die Landarztquote und eine regionalisierte Erhöhung der Medizinstudienplätze sichern ausreichend Ärztinnen und Ärzte in der Fläche.

 

Im Kampf gegen den Klimawandel kündigt die SPD vollständige Klimaneutralität des Landes Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2040 an. Dabei sollen alle Menschen vom Klimaschutz profitieren: durch Mieterstrommodelle, die Förderung kleiner Photovoltaik-Anlagen auf Garagen und Balkons sowie Energiegenossenschaften. Die SPD erhebt dabei den Anspruch, Klimaschutz nicht nur wirksam, sondern auch gerecht zu machen.

 

Abseits der Kernthemen spricht sich die SPD in ihrem Wahlprogramm für 10.000 Polizistinnen und Polizisten, ein RLP-Jugendticket für 365 Euro pro Tag und die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre aus.

 

Der Digitale Programmparteitag wurde aus der Halle 45 in Mainz gesendet, wo lediglich das Tagungspräsidium der SPD versammelt war. Rund 300 Delegierte waren über ein Online-Portal zugeschaltet, um Anträge einzubringen, Redebeiträge abzugeben und abzustimmen.

 

Bereits im Vorfeld des Digitalen Parteitages hatte sich der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz zuversichtlich gezeigt, dass die SPD bei der Landtagswahl stärkste Kraft werde: „Wir sind dabei, die Dinge zu drehen und das aus eigener Kraft – wir sind mit einem großen Abstand zur Bundespartei unterwegs und werden diesen Abstand noch vergrößern können.“ Der Generalsekretär der SPD Reinland-Pfalz Daniel Stich sagte: „Die SPD Rheinland-Pfalz setzt auf Optimismus, Tatkraft und Lust auf Zukunft.“ Das grenze die Partei von der Konkurrenz ab.

 

Das beschlossene Regierungsprogramm wird auf www.spd-rlp.de zur Verfügung gestellt.

 

Pressemitteilung SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

 

23.01.2021 in Landespolitik

Regierungsprogramm verabschiedet

50 Tage vor der Landtagswahl am 14. März haben die Rheinland- Pfälzischen Sozialdemokraten auf ihrem zweiten digitalen Parteitag ihr Regierungsprogramm verabschiedet. Mit dabei war als Landesdelegierter auch Guido Job, der seit 2006 auch Mitglied des Landesparteirates ist und dort unter anderem regelmäßig mit den sozialdemokratischen Landesministern ins Gespräch kommt.

Das Motto des Landtagswahlkampfes "Wir mit Ihr" zeigt wie wichtig MaLu Dreyer für unser Land ist. "Sie verkörpert Kompetenz, Schaffenskraft und menschliche Nähe, auch in Zeiten der Pandemie", so Guido Job.

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13.01.2021 in Aktuell

Ausblick 2021 auf die zentralen Themen in der Stadt

SPD-Stadtratsfraktion und Ortsverein Bad Hönningen

Das Jahr 2021 hat gerade begonnen und die Stadtratsfraktion und der Ortsverein der SPD Bad Hönningen haben das zum Anlass genommen, einmal auf die Ziele und Aufgaben in diesem Jahr zu schauen. „Über allem steht natürlich die Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen“, fasste Diana Göttes, 1.Beigeordnete der Stadt und Mitglied der SPD-Fraktion die eindeutige Priorität zusammen. Dabei geht es primär darum, dort zu unterstützen, wo es die Stadt finanziell leisten kann. Mit der Aussetzung des Tourismusbeitrags hat der Stadtrat dazu einstimmig bereits einen Beitrag geleistet.

Außerhalb der Pandemie ist für die SPD das städtebauliche Entwicklungsprogramm ISEK/STU das zentrale Thema für die Stadt. „Durch das Programm haben wir die finanziellen Möglichkeiten im Fördergebiet etwas zu bewegen. Hier müssen wir 2021 deutliche weitere Schritte unternehmen“, hob der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos die zentrale Bedeutung hervor. Die Maßnahmen werden überwiegend zu 75% gefördert. „Diese Chance dürfen wir nicht verstreichen lassen. Wenn wir 2021 hier nicht weiter kommen droht der Verlust von dringend benötigten Förderungen“, so Gollos weiter.

Zentraler Punkt ist neben dem Ankauf und der Renovierung des Gemeindezentrums, die Sanierung und der Umbau der Rheinanlagen und Rheinallee mit einer Modernisierung der Verkehrsführung. „Zur Wahrheit gehört aber auch den Bürgern zu sagen, dass über den wiederkehrenden Beitrag Belastungen auf die Bürger zukommen werden, um die Förderung zu erhalten“, so der Ortsvereinsvorsitzende Jörg Honnef über die Kehrseite der Medaille.  Dass man diese für die Stadt einmalige Chance dennoch ergreifen muss, darüber sind sich alle drei Fraktionen im Stadtrat einig. „Die konstruktive Zusammenarbeit der drei Stadtratsfraktionen läuft sehr gut und bewegt einiges für unsere Heimatstadt“, lobte der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos die Zusammenarbeit im Stadtrat. „Viele Themen seien allerdings schon von der SPD angeschoben worden“, fügte der Ortsvereinsvorsitzende Jörg Honnef noch hinzu.

Außerhalb des ISEK/STU-Programms stehen natürlich noch viele weitere Themen auf der Agenda. „Ein Ziel für 2021 wird auch der Abschluss der Einrichtung des Ruheforsts im Bad Hönninger Stadtwald sein“, nannte die 1.Beigeordnete Diana Göttes als Beispiel für bereits laufende Themen. Göttes führte mit den anderen beiden Beigeordneten Werner Lahme und Tine Breitenbach fast ein Jahr die Amtsgeschäfte der Stadt durch die Erkrankung von Stadtbürgermeister Ulrich Elberskirch. Sie wurde für ihre transparente und engagierte Amtsführung sehr gelobt. Seit Oktober ist nun Reiner W. Schmitz im Amt und somit können die Aufgaben wieder auf mehr Schultern verteilt werden.

„Bei aller Konzentration auf das innerstädtische Fördergebiet dürfen wir die anderen Bereiche in der Stadt nicht vergessen. Die Sanierung des Ariendorfer Heimathaus ist so ein Thema“, so Thomas Gollos. Die Kommunalaufsicht hatte die Sanierung aus dem Haushalt gestrichen. „Wir werden es aber immer wieder zurück auf die Tagesordnung bringen“, zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Gollos hartnäckig.

„Der Ausbau der Kindebetreuung bleibt ebenfalls ein Dauerthema auf Stadtebene“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Honnef zu einem Kernthema der Sozialdemokraten. Hier wurde jüngst der Anbau einer Mensa im städtischen Kindergarten auf den Weg gebracht.

Abschließend wird zusammen mit den anderen drei Fraktionen im Stadtrat in diesem Jahr auch das Thema der Tourismusförderung weiterverfolgt. Da gibt es einen fraktionsübergreifenden und einstimmig beschlossenen Antrag, die Tourismusförderung wieder von der Verbandsgemeinde zurück zur Stadt zu übertragen. „Es muss endlich eine Kosten-und Entscheidungstransparenz hergestellt werden und wer, wie die Stadt,über 90% bezahlt, muss auch einen großen Teil mitgestalten können und das ist aktuell einfach nicht der Fall“, so Thomas Gollos zu den Zielen. Bis zur Rückübertragungauf die Stadt sind aber noch einige Frage zu klären und Abstimmungsgespräche zu führen. Und Stadt-und Verbandsgemeinde haben auch eine neue Führung erhalten. „Es ist aber sehr wahrscheinlich das am Ende des Jahres klar ist, wo die Reise in Sachen Tourismusförderung hingehen wird“, drängt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Gollos auf eine Klärung der Thematik in diesem Jahr. Dazu wurde bereits im letzten Jahr einen Arbeitskreis mit Mitgliedern aller Fraktionen und unter Einbeziehung der entsprechenden Abteilung der Verbandsgemeinde installiert.

„Daneben haben wir im Ortsverein auch noch eine Landtagswahl und eine Bundestagswahl zu stemmen", so Jörg Honnef zur weiteren Arbeit der SPD Bad Hönningen. „Politisch interessierte Bürger sind bei uns immer herzlich willkommen“, verband er den Ausblick mit einem Aufruf zur Mitarbeit sowie einer Entscheidung für eine Mitgliedschaft im Ortsverein.

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20.12.2020 in Ortsverein

Weihnachtsgrüße 2020

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Freunde,

ein turbulentes Jahr 2020 liegt langsam aber sicher hinter uns. Mit all seinen Herausforderungen und Entwicklungen musste jeder von uns sein Umfeld ändern und stetig an die aktuelle Lage anpassen.

Für mich steht fest: Das Jahr 2021 wird sicherlich nicht einfacher, aber es wird wieder aufwärts gehen. Ich bin überzeugt, dass wir ein Stück Normalität im privaten,  ehrenamtlichen und im geschäftlichen Sinne im Verlauf des Jahres zurückerlangen. Wir werden wieder reisen und auch Veranstaltungen durchführen. Wir werden aber vor allem wieder persönliche Treffen durchführen.

Wird all dies anders aussehen als noch in 2019? Das ist wahrscheinlich, aber wir sind bereit und können mit Mut sowie Zuversicht in die Zukunft blicken.

Die Weihnachtszeit bietet nun die Möglichkeit der Besinnung im Kreise der Familie.

Ich wünsche allen ein frohes Weihnachtsfest.

Für 2021 wünsche ich ein Jahr voller guter Nachrichten, Optimismus und natürlich vor allem Gesundheit.

Ich freue mich, wenn wir uns im neuen Jahr wieder sprechen und treffen können!

Mit freundlichen Grüßen

 

Jörg Honnef - Vorsitzender

SPD-Ortsverein Bad Hönningen

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[02.11.2020]

Guido Job legt Stadtratmandat nieder.

[02.11.2020]

Jahreshauptversammlung verschoben.

[26.10.2020]

Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen am 25.10.2020.

[23.10.2020]

Malu Dreyer zur VG-Bürgermeisterwahl in Bad Hönningen.

[22.10.2020]

Wahlaufruf zur Bürgermeisterwahl am 25. Oktober.

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