22.10.2023 in Anträge und Anfragen

SPD-Ortsverein bringt erfolgreich einen weitreichenden Antrag im Landesparteirat ein

Am 17.10.2023 fand die Online-Sitzung des Landesparteirats der SPD-Rheinland-Pfalz statt. Auf der Tagesordnung stand der vom Ortsverein Bad Hönningen eingebrachte Antrag, dass das bisher nur ehrenamtlich ausgeübte Amt eines Stadtbürgermeisters in eine hauptamtliche Position umgewandelt wird. Hintergrund ist das seit Jahren zu beobachtende schwindende Interesse von Bürgern, für das Amt eines Stadtbürgermeisters zu kandidieren. Vorgesehen ist in der Theorie für die Amtsausübung ein 20-Stundenaufwand pro Woche als Ehrenamt bei nur geringer Entlohnung. Angesichts der heutigen Anforderungen an das Amt ist eine 20-Stundenwoche aber weit von der Realität entfernt. Vielmehr ist es ein Vollzeitjob geworden. Immer weniger Bürger sind bereit, Gehaltseinbußen ihrer bisherigen Arbeitsstelle in Kauf zu nehmen, um sich ehrenamtlich zu engagieren. 

Der Landesparteirat hat zu unserer großen Freude und Genugtuung einstimmig beschlossen, dass dieser Antrag nun der SPD-Landtagsfraktion und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik SGK (https://www.sgk-rlp.de/) zur Vorbereitung eines Antrags im Landtag  vorgelegt werden wird. Die Wortmeldungen auf der Sitzung des Landesparteirats waren durchweg positiv. Ein großer Erfolg für den SPD-Ortsverein Bad Hönningen, der damit seinen Einfluss auch auf Landesebene beweist. Teilgenommen haben an der Sitzung der 1. Vorsitzende Jörg Honnef sowie unser ehemaliger langjähriger Stadtbürgermeister Guido Job, der dieses Thema schon seit jahren vertreten hat.

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29.09.2023 in Fraktion

SPD-Workshop zu kommunalpolitischen Themen in Bad Hönningen

Mitglieder des SPD-Ortsvereins und der SPD-Stadtratsfraktion trafen sich vor kurzem im Rathaus zu einem gemeinsamen Workshop über aktuelle und zukünftige kommunalpolitische Themen von Bad Hönningen und Ariendorf. Moderiert und vorbereitet wurde der Workshop vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Gollos.  Mit dabei war auch Stadtbürgermeister Reiner W. Schmitz und die 1.Beigeordnete der Stadt Diana Göttes, die die operative Sichtweise der Stadtspitze in den Workshop beisteuerten.

Jeder der Teilnehmer brachte seine Sichtweise auf die Themen ihrer Heimatstadt ein, woraus eine gemeinsame Prioritätensetzung entwickelt wurde. Neben einem Blick auf Themen, die bereits in der Umsetzung sind oder erfolgreich umgesetzt wurden, blickten die Mitglieder von Ortsverein und Fraktion auch auf die zukünftigen Herausforderungen und Projekte. „Es ist sehr wichtig, im Tagesgeschäft nicht die mittelfristigen Ziele für unsere Stadt aus den Augen zu verlieren“, unterstrich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jörg Honnef die Bedeutung einer solchen Zusammenschau. „Auffällig ist ebenfalls, dass die in den letzten Jahren erfolgreich umgesetzten Projekte in Bad Hönningen vorwiegend eine SPD-Handschrift getragen haben“, lobte Jörg Honnef die engagierte und kompetente Arbeit der SPD-Mitglieder in den städtischen Gremien.

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14.09.2023 in Fraktion

SPD-Stadtratsfraktion bringt Stellungnahme zur Tourismusstudie ein

Zu einer Tourismusstudie der Verbandsgemeinde Bad Hönningen hat die SPD-Fraktion im Bad Hönninger Stadtrat Verbandsbürgermeister Jan Ermtraud ihre Stellungnahme verbunden mit einem Fragenkatalog zugesandt. Im Vorfeld hatte der Verbandsgemeinderat dem Planungsbüro Eul eine Studie zur zukünftigen Ausrichtung des Tourismus´ in der gesamten Verbandsgemeinde in Auftrag geben. Diese Studie wurde nach drei Workshop-Terminen nun veröffentlicht. Die SPD-Stadtratsfraktion - unter der Federführung von SPD-Ratsmitglied Wolfgang Mende - hat sich mit dem Inhalt der Studie intensiv auseinandergesetzt.

 „Der Tourismus ist zwar auf der Ebene der Verbandsgemeinde angesiedelt, aber für die Stadt Bad Hönningen ein sehr wichtiges Zukunftsthema“, unterstrich der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos die Bedeutung dieses Themas für die Stadt. „Als Stadtratsfraktion haben wir dazu auch konkrete Vorschläge der Verzahnung von Verbandsgemeinderat, Leistungsverbringer und den vier Gemeinden unterbreitet.“.

Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert, dass eine Bestandsaufnahme der örtlichen, touristischen Infrastruktur der die VG bildenden vier Gemeinden nicht vorgenommen werde.  Des Weiteren suche man vergeblich eine Analyse der aktuellen Besuchersituation und eine Stärken-/Schwächenanalyse der touristischen Infrastruktur. Auch würden zwar einzelne Maßnahmen im digitalen Raum und Internetbereich genannt, aber ein darüber hinausgehender touristischer Maßnahmenkatalog fehle. Vor allem werde ein stärker marketingorientierter und kaufmännischen Ansatz in der Studie vermisst, skizzierte Stadtratsmitglied Wolfgang Mende den Anpassungsbedarf. „Wir benötigen klar definierte Ziele und müssen daraus Maßnahmen und einen Zeitplan entwickeln.“ so Wolfgang Mende für die SPD-Stadtratsfraktion weiter.

„Studien hatten wir in den vergangenen Jahren schon einige, aber wir brauchen vor allem klare und realistischen Ziele und einen Umsetzungsplan, der sich am vorhandenen Budget und Personal orientiert“, bemängeln Gollos und Mende und hätten sich einen anderen Fokus der Studie gewünscht. Außerdem müsse für die Umsetzung auch ein Controlling etabliert werden, um nachsteuern zu können, wenn die Umsetzung der Tourismusstrategie nicht nach Plan verläuft. Aus Bad Hönninger Sicht sei eine örtliche Verbesserung der touristischen Infrastruktur für einen Tourismus mit Zukunft unerlässlich, zumal damit eine Verbesserung der Lebensqualität einhergeht, die dann auch vor allem unseren Bürgern zugutekommt, ist sich die Bad Hönninger SPD-Fraktion sicher.

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11.06.2023 in Ortsverein

SPD-Stand auf dem Weinblütenfest 2023 umlagert

11.06.2023 Heute ist mit dem Sonntag das 50. Weinblütenfest in Bad Hönningen zuende gegangen. Es waren heiße Tage, nicht nur für das Standaufbauteam um Guido und Diana Göttes, Jörg Honnef und Marcel Göttes, sondern auch für die zahlreichen Besucher, die bei hohen Temperaturen bis in die Nachtstunden feiern konnten. Das diesjährige Fest hätte es ohne die Privatinitiative vom SPD-Ortsverein Bad Hönningen, SSV Bad Hönningen, TC Grün Weiß und Uli Baum nicht mehr gegeben, da die Stadt aufgrund der Sparmaßnahmen die Organisation nicht mehr übernehmen kann. Höhepunkt des Festes war sicherlich gleich am ersten Tag das Treffen der Weinköniginnen und einem Weinkönig (Bacchus) aus z.T. weit entfernten Weinorten des Mittelrheins, z.B. die Weinhexe aus Oberwesel. Toll war auch, dass das Fest von so vielen jungen Bürgerinnen und Bürgern besucht wurde. Wie auch Stadtbürgermeister Reiner W. Schmitz zum Ausdruck brachte, besteht Hoffnung, dass das Weinblütenfest in den nächsten Jahren wachsen wird.

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06.06.2023 in Ortsverein

Martin Diedenhofen, MdB SPD, zu Gast in der VG Bad Hönningen

Am 2. Juni 2023 besuchte unser Genosse Martin Diedenhofen, MdB, unsere Verbandsgemeinde. Jörg Honnef, 1. Vorsitzender des Ortsvereins der SPD Bad Hönningen und Reiner W. Schmitz, Stadtbürgermeister, begleiteten ihn auf dem Besuchsprogramm, dem sich auch Bürgerinnen und Bürger anschlossen. Nach einem Rundgang über die Baustelle der neugestalteten Rheinalle führte der Weg zur Innenstadt, wo er sich über das neu bebaute ehemalige Rüssel-Areal informierte. Danach fuhr man zu einer Besichtigung der Firma HIB Huber Integral Bau GmbH in Rheinbrohl. Das Programm klang bei einer Weinprobe in der Weinstube Hugemann in Leutesdorf aus.

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