31.05.2016 in Kommunales

Viel Lob vom Landesvorsitzenden Roger Lewentz bei der Mitgliederversammlung der SPD Bad Hönningen

Welcher SPD-Ortsverein kann schon so viel politische Prominenz bei seiner Mitgliederversammlung vorweisen wie kürzlich die Bad Hönninger Genossen? Vorsitzender Arno Schmitz konnte immerhin mit Innenminister Roger Lewentz den SPD-Landesvorsitzenden, mit Fredi Winter (MdL) den Neuwieder SPD-Kreis-vorsitzenden, Landrat Rainer Kaul, Bürgermeister Michael Mahlert (Bad Hönningen) und Stadtbürgermeister Gudio Job viele ‚SPD-Größen’ begrüßen. Der Anlass war entsprechend; denn der Bad Hönninger SPD-Ortsverein stellte bei dieser öffentlichen Mitgliederversammlung im Stadtweingut sein Strategiepapier „Perspektive 2025“ vor, wobei es um die Zukunft Bad Hönningens geht. In dieser ‚Ideenschmiede’ der Bad Hönninger Genossen steckt die Arbeit von über einem Jahr, bei dem sich viele Gedanken zur Stadtentwicklung gemacht haben. „Auch wenn sich im Laufe der letzten Jahrzehnte vieles gewandelt hat, so wollen wir mit unseren Ideen und unserem Konzept dazu beitragen, dass Bad Hönningen dennoch eine lebenswerte Stadt bleibt“, wie Arno Schmitz betonte.  Die Ergebnisse aus dem Strategiepapier stellte Dr. Ludwig Rüssel, der maßgeblich daran mitgewirkt hat, bei der Mitgliederversammlung vor (über die einzelnen Themenbereiche wurde bereits ausführlich berichtet). Sehr angetan von dem Strategiepapier „Perspektive 2025“ zeigte sich Landesvorsitzender Roger Lewentz, der sich lobend zu diesem tollen Konzept äußerte. Hier zeige sich, dass sich Bürgerinnen und Bürger selbst Gedanken machen, wie man mit den Heraus-forderungen der Zukunft umgehen kann, so der Minister. „Am Schluss führt nur zum Erfolg, wenn eigene Ideen entwickelt werden, die dazu führen, dass frühzeitig die richtigen Weichen zur Stadtentwicklung gestellt werden“, meinte Roger Lewentz.

Zuvor hatte bereits Bürgermeister Michael Mahlert, gleichzeitig auch stellvertr. Kreisvorsitzender der SPD, in seinem Grußwort auf die strukturellen Probleme der Verbandsgemeinde hingewiesen. Vieles konnte in den letzten Jahren mit Unter-stützung des Landes Rheinland-Pfalz realisiert werden (RömerWelt, Jugendherberge Leutesdorf), wofür er der Landesregierung seinen Dank aussprach. „Neben privaten Investoren ist eine Förderung des Landes unerlässlich. Solche Strukturimpulse sind notwendig, um die Region entsprechend vermarkten zu können“, meinte Mahlert. Ebenso dankte er Innenminister Lewentz für die kürzlich erteilte Zusage des Förder-programms „Stadtumbau West“ für Bad Hönningen. Er verwies darauf, dass die Stadt Bad Hönningen in 2014 ca. 4 Mio. Euro Gewerbesteuer eingenommen hat und damit zu den steuerkräftigsten Kommunen im Kreis Neuwied zählt.

Roger Lewentz ging in seinen Ausführungen auf den Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung ein, wobei er einige Kernpunkte hervorhob. Dabei betonte er, dass es Malu Dreyer als starke Ministerpräsidentin gelungen sei, neben dem Wahlerfolg der SPD auch die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abzuschließen. Ein Schwerpunkt sei die Bildungspolitik, die auch weiterhin von der Kita bis zur Hochschule gebührenfrei bleibe. Auch werde in den  nächsten Jahren mehr in den Straßenbau investiert. Die Verbesserung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in Rheinland-Pfalz ist ein weiterer Eckpfeiler im ausgehandelten Koalitionsvertrag der Ampelregierung. In seinen Zuständigkeitsbereich falle die innere Sicherheit, wobei vereinbart wurde, dass bis 2021 jedes Jahr jeweils 500 Polizeianwärter eingestellt werden. Sichtlich enttäuscht zeigte er sich davon, dass für die lärmgeplagten Menschen am Mittelrhein eine Alternativtrasse der Bahn von Bundesverkehrsminister Dobrindt nicht in den Bundesverkerhswegeplan aufgenommen wurde. In der Flüchtlingsproblematik galt sein Dank allen ehrenamtlichen Helfern, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Rettungsdienste, wobei der dem anwesenden Landrat Rainer Kaul als DRK-Präsident von Rheinland-Pfalz seinen besonderen Dank aussprach.

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19.04.2016 in Kommunales

SPD Bad Hönningen entwickelt Strategiepapier „Perspektive 2025“ zur Stadtentwicklung

Fast ein Jahr lang hat die Bad Hönninger SPD in einer Zukunftswerkstatt an einem Strategiepapier zur Stadtentwicklung Bad Hönningens gearbeitet. Nach einer Klausurtagung im Juni 2015, bei der zunächst eine Bestandsanalyse im Vordergrund stand, wurde unter Federführung von Dr. Ludwig Rüssel zum Leitgedanken „Perspektive 2025“ Zukunftsstrategien zu verschiedenen Themenbereichen entwickelt. Diese wurden im Verlaufe der letzten Monate stets weiterentwickelt und verfeinert..

Nunmehr liegt das Ergebnis vor, das sich in folgende Themenbereiche gliedert:
•    Bürgerbeteiligung
•    Innenstadtentwicklung
•    Familienförderung
•    Wirtschaftsförderung

„Aufgrund der demografischen Entwicklung stehen alle Kommunen vor großen Herausforderungen. Hier gilt es, auch für Bad Hönningen die richtigen Weichen zu stellen“, so formuliert es SPD-Vorsitzender Arno Schmitz. „Vieles hat sich im Verlaufe der letzten Jahrzehnte gewandelt. Dieser Wandel gilt es zu akzeptieren und dafür Sorge zu tragen, dass Bad Hönningen dennoch eine lebenswerte Stadt bleibt.“ Daher hat sich die Bad Hönninger SPD u.a. mit dem Demografiebericht der Bertelsmann-Stiftung für die Stadt Bad Hönningen beschäftigt und versucht, daraus die richtigen Konsequenzen für die künttige Entwicklung der Stadt zu ziehen.

Ihre in den Arbeitsgruppen entwickelte Zukunftsstrategie „Perspektive 2025“ mit den einzelnen Themenbereichen wird der SPD-Ortsverein in den nächsten Wochen  der Bevölkerung vorstellen. Die Verantwortlichen hoffen, damit einen Dialog zwischen der Kommunalpolitik und den Bürgerinnen und Bürgern anstossen zu können.

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11.04.2016 in Landespolitik

Glückwunsch zum Wahlerfolg

Glückwunsch Malu und viel Erfolg bei den Koalitionsverhandlungen

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28.02.2016 in Bildung

Gebührenfreie Kindergärten und gebührenfreie Bildung nur mit Malu Dreyer

"Wer weiterhin gebührenfreie Kindergärten und gebührenfreie Bildung in Rheinland-Pfalz möchte kann diese nur mit einer Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekommen. Frau Klöckner hat klar angekündigt sie werde wieder Kindergartenbeiträge einführen. Bildung ist unsere wichtigste Ressource und als solche eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Darum darf der Bildungserfolg nicht wieder vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das ist rückwärtsgewandte Politik." (Zitat von Stadtbürgermeister Guido Job)

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06.12.2015 in Ortsverein

Landtagskandidation Birgit Haas war Gast bei der Mitgliederversammlung der Bad Hönninger SPD

Zur Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Hönningen konnte Vorsitzender Arno Schmitz n den Räumlichkeiten der AWO neben den Mitgliedern auch die SPD-Landtagskandidation Birgit Haas begrüßen.

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