18.03.2022 in Fraktion

SPD in der Verbandsgemeinde beantragt umfassende Gefahrenpotenzialanalyse

Die dramatischen Ahr-Flutkatastrophe im Juli letzten Jahres aufgrund eines Tiefdruckgebietes, das einfach nicht ab- bzw. weiterziehen konnte, die schrecklichen Folgen, deren ganzes Ausmaß erst nach und nach sichtbar wurden, die furchtbaren persönlichen Schicksale …. . ,diese Bilder sind uns allen noch immer präsent.

 

Nach Auffassung des SPD - Fraktionsvorsitzenden in unserem VGe- Rat, Guido Job,  muss dies mit Blick in die nähere Zukunft unter Umständen auch zu einer Neubewertung, zumindest zu einer aktualisierten, tiefergehenden Untersuchung möglicher Gefährdungspotenziale in unserer Verbandsgemeinde führen. Dazu gehört z. B. der Zustand unserer Regenrückhaltebecken Ortsausgeng Richtung Waldbreitbach oder auch die Frage, inwieweit die geologische oder geohydraulische Standfestigkeit von Kiesgruben oder ehemaligen Steinbrüchen in der Verbandsgemeinde bei solchen Extremwetterlagen gewährleistet ist. Auch muss die Bedeutung unserer Bachläufe (wie z. B.  Moorbach, Steierbach, Bahlsbach, Kaltenbach, Hammersteiner- oder Kerbergsbach…. u.s.w.) oder unsere felsigen Steilhänge einer Bewertung unterzogen werden. Zudem sollte bei neugeplanten, großen Bauprojekten im unmittelbaren Überschwemmungsbereich des Rheins, das Gefährdungspotenzial mit bedacht werden.

 

Eine solche Untersuchung wäre natürlich mit Kosten verbunden und im Fall von konkreten Handlungsempfehlungen auch mit Folgekosten. Insofern wurde die Verwaltung beauftragt parallel zu prüfen, in welcher Höhe hierfür Fördermöglichkeiten in Anspruch genommen werden können. Das Land Rheinland-Pfalz fördert solche Untersuchungen mit bis zu 90 %.

 

Der Antrag wurde im Rat einstimmig beschlossen. Inzwischen hat sich die Verwaltung mit mehreren Verbandsgemeinden zusammengeschlossen und über die Verbandsgemeinde Unkel diverse Fachbüros angefragt.

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17.03.2022 in Energie und Umwelt

Windkraft? - Ja, bitte!

Hier lest ihr die neuste Ausgabe des Kiebitz, u.a. mit einem Artikel zur Windkraft in Bad Hönningen.

https://www.spd-bad-hoenningen.de/dl/Kiebitz_03.2022.pdf

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10.03.2022 in Fraktion

Workshop zur Perspektive der Städtischen Feste von SPD und B`90/Die Grünen

Im Rahmen der Neukonzeption der Tourist-Information der Verbandsgemeinde Bad Hönningen haben die beiden Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen Workshop zur Perspektive der Städtischen Feste durchgeführt und Ergebnisse dazu gesammelt.

Unter der Leitung ihres SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Gollos beurteilten die Ratsmitglieder von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die einzelnen Feste ihre jeweilige touristische Bedeutung für die Stadt und eine mögliche Perspektive für die zukünftige Durchführung. Zudem wurden alternative Organisationsformen aufgezeigt und Punkte zur Aufwertung der Feste benannt. Die Ergebnisse des fraktionsübergreifenden Workshops wurden in einem Papier zusammengefasst und an Stadtbürgermeister Reiner W.Schmitz übergeben.

„Wir sehen unsere gemeinsamen Ergebnisse als Anstoß für eine weitere Beratung in den politischen Gremien und für einen Austausch mit den touristischen Leistungserbringern vor Ort und den bisherigen Teilnehmern der Feste.“ stellte der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos klar. Man habe keine fertigen Konzeption erarbeitet, sondern habe bewusst nur einen ersten Aufschlag einbringen wollen. „Die Konkretisierung geht nur mit den Akteuren vor Ort, denn dort ist das Know-how für die Durchführung der Feste vorhanden.“ unterstrich Gollos, der auch nachlegte, dass erst jetzt die Arbeit für eine Zukunftsperspektive der Feste beginne. Nach der Beratung in den politischen Gremien muss dann das Gespräch mit den Mitarbeitern der Tourist-Information, der Werbegemeinschaft oder zum Beispiel den gastronomischen Betrieben und eventuell auch den Vereinen geführt werden.

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26.01.2022 in Fraktion

Wiederkehrender Beitrag: Gemeinsame Stellungnahme zum Einwohnerantrag im Stadtrat

Der Straßenausbaubeitrag ist grundsätzlich ein einmaliger Beitrag für eine bestimmte Straßenbaumaßnahme. Allerdings können Gemeinden statt einmaliger Beiträge für Anwohner einer Straße wiederkehrende Beiträge erheben. Bei den wiederkehrenden Beiträgen (wkB) werden alle jährlichen Investitionen für Straßen auf ein bestimmtes Abrechnungsgebiet oder auf alle Grundstücke in der Gemeinde umgelegt. Es spielt dabei keine Rolle, ob ein Grundstück an der tatsächlich ausgebauten Straße liegt. Daher wird die Belastung auf alle verteilt und somit kleiner.

Beiliegende Stellungnahme der Fraktion der SPD und der Grünen im Stadtrat nimmt Stellung zum Einwohnerantrag auf Änderung der Abrechnungsgebiete.

https://www.spd-bad-hoenningen.de/dl/StellungnahmeEinwohnerantrag2022[3629].pdf

 

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09.01.2022 in Veranstaltungen

Neujahrstreffen des SPD-Ortsvereins im "Ahle Eck"

Am Freitagabend des 7. Januar 2022 fanden sich zahlreiche Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bad Hönningen zum Neujahrstreffen im "Ahle Eck" ein. Dies sollte auch ein Zeichen des Ortsvereins sein, unsere örtlichen Gastronomen in der schweren Corona-Zeit nicht zu vergessen. Bei dieser Gelegenheit beglückwünschte der Vorsitzende des Ortsvereins Jörg Honnef das SPD-Mitglied Diana Göttes zur Wahl der ersten Hönninger Karnevalsprinzessin.

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