17.06.2024 in Topartikel Aktuell

SPD-Ortsverein unterstützt das Weinblütenfest 2024

Am letzten Wochenende vom 14.6. bis 16.6.2024 organisierte der SPD-Ortsverein zusammen mit dem TTC Bad Hönningen und dem SSV Bad Hönningen die Neuauflage unseres Weinblütenfests. Damit halten wir Wort: wir wollen unsere Feste erhalten und arbeiten daran aktiv mit!

Der Freitagabend fiel mit dem Eröffnungsspiel unserer Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft zusammen, so dass sich der Markt ab 21.00 Uhr doch etwas lichtete. Trotz alledem war der Freitagabend gut besucht. Auch dieses Mal nahmen viele Weinköniginnen und ein Bacchus aus benachbarten Orten des Mittelrheins am Fest teil, das von Stadtbürgermeister Reiner W. Schmitz feierlich eröffnet wurde.

Der Samstagabend wurde dann brechend voll. Die Hünnijer und ihre Gäste holten nach, was sie am Freitag versäumt hatten. Der Sonntag begann um 14.00 Uhr mit einem Regenschauer, just zu Beginn des Kurkonzerts, aber danach ging´s "volle Pulle" zum Fest-Endspurt. Sicherlich werden wir auch im nächsten Jahr das Weinblütenfest unterstützen. Schließlich bring es Leben in unseren Innerort, macht Bad Hönningen auch für Besucher attraktiv und hilft den Gastronomen in der Umgebung.

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11.06.2024 in Aktuell

Debakel bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Unser Ortsverein hat bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. Gegen einen weithin unbekannten Bürgermeisterkandidaten der CDU verlor unser Genosse und bisheriger Amtsträger Reiner W. Schmitz trotz guter Leistungsbilanz, erwiesener Kompetenz und Erfahrung sehr deutlich. Er erhielt nur ein Drittel aller Stimmen.Der Stadtratsfraktion erging es nur unwesentlich besser. Von vorher 10 Sitzen verlor sie 3 und liegt jetzt bei nur noch 7 Sitzen. Auch hier war die Leistungsbilanz der vergangenen Legislaturperiode gut, um nicht zu sagen ausgezeichnet. In allen Themen war unsere Fraktion die treibende Kraft im Stadtrat. Unsere Initiativen wurden von den anderen Fraktionen weitgehend unterstützt.Und trotzdem haben uns viele Wähler ihr Vertrauen nicht mehr ausgesprochen.

Vieles wird aufzuarbeiten sein. Lag es am Gegenwind auf Bundesebene? Lag es an der hohen Wahlenthaltung? An der Person der Kandidaten? Wir müssen besonders mit denen ins Gespräch kommen, die uns bei dieser Wahl nicht unterstützt haben und ihre Gründe erfahren. Wir müssen zuhören und unsere Schlüsse ziehen!

Zu verlieren ist immer bitter, aber wir stehen im demokratischen Wettstreit um den besten Weg für unsere Heimatstadt. Dieses Mal haben wir keine Mehrheiten erzielen können. Wir müssen lernen, unsere Schlüsse ziehen, den Mund abputzen, uns schütteln und wieder aufstehen! Dem neuen Bürgermeister René Achten gratulieren wir zum Wahlsieg!

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25.05.2024 in Aktuell

SPD-Info-Stand am Bärenplatz mit prominentem Besuch

Am Samstagmorgen 25. Mai 2024 bauten wir am Bärenplatz einen Info-Stand zur Kommunal- und Europawahl am 9. Juni 2025 auf. Zu Besuch kam auch unser Bundestagsabgeordneter Martin Diedenhofen.

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23.05.2024 in Aktuell

Gedanken zum 75. Jubiläum unseres Grundgesetzes

75 Jahre Grundgesetz bedeuten 75 Jahre Leben mit Freiheitsrechten, Machtkontrolle und wichtigen Gleichheitsgrundsätzen, wie z.B. die Gleichstellung von Mann und Frau. Nach den Erfahrungen der Nazi-Diktatur haben es mehrere Generationen von Deutschen geschafft, eine freiheitliche Verfassung schon 75 Jahre zu bewahren und immer wieder auch den sich ändernden Erfordernissen der Lebensumstände anzupassen. Eine reife Leistung! Und 1991 geschah dann das Wunder der friedlichen Wiedervereinigung. Nicht zuletzt war es die Sogwirkung des Grundgesetzes, das unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger in den östlichen Bundesländern zum revolutionären Aufbegehren gegen die kommunistische Diktatur antrieb.

Karl Popper, der berühmte Philosoph, sprach einmal davon, dass die Demokratie die einzige Herrschaftsform ist, mit der man seine „Machthaber“ auch wieder gewaltlos, also unblutig, loswird. Die Möglichkeit zur Abwahl der politischen Führung, die Gewaltenteilung und der Transparenz verpflichtete, unabhängige politische Institutionen sind die Eckpfeiler unseres Gemeinwesens – alle garantiert durch unser Grundgesetz. Praktische Voraussetzung ist aber immer die aktive und kritische Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger am politischen Gemeinwesen. Unsere Institutionen, z.B. Parlamente, Schöffengerichtsbarkeit, Stadträte, Sozialversicherungsträger usw. , sie alle funktionieren nur solange, solange es Bürgerinnen und Bürger gibt, die sich einmischen und mitmachen. Es wäre schön – und hier werden alle politischen Vertreter sicherlich zustimmen - , wenn sich zu den Kommunalwahlen wieder mehr Bürgerinnen und Bürger als Kandidaten aufstellen ließen, egal für welche demokratische Partei. Unsere Stadt wird um jede helfende Hand froh sein, die bereit ist, Verantwortung für unser Gemeinwesen zu übernehmen.

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18.05.2024 in Aktuell

Konsolidierung des Bad Hönninger Haushalts erreicht

Am 15.5.2024 erhielt Stadtbürgermeister Reiner W. Schmitz vom Land Rheinland-Pfalz den Bescheid über die Zahlung von 12,1 Mio. Euro im Rahmen des Kommunalentschuldungsprogramms PEK-RP.  "Das entspricht etwa 84% der anrechnungsfähigen Liquiditätskredite und ermöglicht der Stadt Bad Hönningen, weitere Planungen für die Zukunft vorzunehmen“, sagte Staatssekretärin Simone Schneider bei der Bescheidübergabe. Damit können die noch bestehenden Kassenkredite der Stadt weitgehend getilgt werden, so dass der Kassenkreditbestand der Stadt nur noch ca. 1,5 Mio. Euro betragen wird, d.h. die Stadt ist damit fast schuldenfrei!

Im Jahresabschluss 2015 befand sich die Stadt Bad Hönningen noch in einer schwierigen Haushaltslage. Verbindlichkeiten von rund 22,4 Mio. Euro waren aufgelaufen, davon 19,8 Mio. Euro Kassenkredite. Darüber hinaus bestand ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag von 3,5 Mio. Euro. Die Schuldenlast betrug somit ca. 25,9 Mio. Euro. Wie war es dazu gekommen?

Die Hauptursachen der Verschuldungssituation waren externer Natur. Vor über 50 Jahren beschloss eine CDU-geführte Stadt eine millionenschwere Innerortssanierung, deren Kosten und Tilgungen noch weiterliefen als die Einnahmen später einbrachen. 1994 fielen die Gewerbesteuereinnahmen drastisch, von noch ca. 2,2 Mio. EUR in 1993 auf weit unter 1 Mio. EUR im Jahr 2000. 1998 schaffte der Gesetzgeber die Gewerbekapitalsteuer ab, von der Bad Hönningen bisher stark profitiert hatte. 2002 fielen die Gewerbesteuereinnahmen abermals, weil ein in Bad Hönningen beheimatetes großes Unternehmen durch die gesetzliche Möglichkeit eines Ausgleichs zwischen Konzernstandorten, die sogenannte Gewerbesteuer-Organschaft, lange Zeit so gut wie keine Gewerbesteuer an die Stadt abführen musste. Im Jahr 2001 wurden überdies die Schulden des verlustbringenden städtischen Eigenbetriebs „Thermalhallenbad“, mit Zustimmung von SPD und CDU in den Kernhaushalt als Bedingung für eine - anschließend erfolgreiche - Privatisierung übernommen.

Die Wende wurde aber bereits vorher erreicht: Die Kassenkreditverbindlichkeiten reduzierten sich bis zum Jahresabschluss 2022 um rund 6 Mio. Euro. Der nicht gedeckte Fehlbetrag von 3,5 Mio. Euro konnte aufgelöst werden. Zum ersten Mal wurde im Jahresabschluss 2022 wieder ein Eigenkapital in Höhe von rund 800 Tausend Euro ausgewiesen. Durch die Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds (KEF) hat Bad Hönningen seit 2015 rund 4,9 Mio. Euro als Zuschuss vom Land erhalten. Gleichzeitig musste die Stadt jedes Jahr einen Eigenanteil von ca. 310 Tsd. Euro durch Einsparungen beitragen, ergibt also eine Einsparung von rund 2,5 Mio. Euro in den betrachteten letzten 8 Jahren. Insgesamt hat sich Verschuldung im Zeitraum von 2015 bis 2022 um rund 9,5 Mio. Euro verringert. Nach Abzug der KEF-Zuweisung hat Bad Hönningen aus eigener Kraft die Schuldenlast bereits um 4,6 Mio. Euro gesenkt!

Trotz der Sparmaßnahmen und trotz steigender Umlagen an Verbandsgemeinde und Kreis war die Stadt in der Lage, Investitions- und Infrastrukturprojekte erfolgreich umzusetzen, wie z.B.:

• Erneuerung Sportplatz Steiers Au
• Umbau der Sprudelhalle
• Teilumstellung der Stadtbeleuchtung auf LED
• Mensa und Küche Kindergarten St. Peter und Paul
• Ausbau der Bischof-Stradmann-Straße und der Parkplätze Schneidplatz und Sprudelhalle

Alle ausgabewirksamen Beschlüsse wurden immer parteiübergreifend mitgetragen. Die eifrige Akquisition von Fördergeldern konnte wichtige Investitionen mitfinanzieren. Auch jetzt gehen die Investitionen weiter: Im Jahr 2023 wurde die Rheinallee als Fahrradstraße renoviert und der Ausbau Hömshohl/Zum Kronenborn steht vor der Fertigstellung. Derzeit werden die Weichen für den Ausbau des Paffelters in 2024/25 gestellt. Ebenfalls wurde mit den Planungen zur Attraktivierung von Altem Schulplatz und Marktplatz begonnen.

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