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SPD Bad Hönningen

12.04.2024 in Fraktion

Bürgerliste der SPD für die Wahl zum Stadtrat Bad Hönningen 2024

 

Das sind unsere starken Kandidatinnen und Kandidaten der Bürgerliste der SPD für die Wahl des Stadtrats bei der Kommunalwahl 2024, die die Interessen der Bürgerschaft kenntnisreich und mit Kraft vertreten wollen. Damit die SPD-Fraktion auch in der kommenden Wahlperiode die antreibende Kraft im Rat sein wird!

 

15.12.2023 in Fraktion

Erfolgreiche Bilanz der SPD-Stadtratfraktion für 2023

 

Am 13.12. fand die letzte Stadtratssitzung in diesem Jahr 2023 statt und es wurden viele Themen der Tagesordnung erfolgreich behandelt.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat im Vorfeld und auf der Ratssitzung selber wieder viele Punkte zu den einzelnen Themen eingebracht und positiv mitgestaltet. Zum Bespiel zur geplanten Mobilitätsstation am Bahnhof oder der Änderung der Satzung zum Gästebeitrag. Für den Tourismusausschuss auf Ebene der Verbandsgemeinde normierte die SPD Wolfgang Mende als reguläres Mitglied und als Stellvertretender Thomas Gollos. Ein VG-übergreifender Tourismusausschuss war eine zentrale Forderung der SPD-Stadtratsfraktion um die Tourismusstruktur der VG zu stärken. Ein Erfolg für die SPD-Fraktion.

Erfreulich war auch der Jahresabschluss 2022 mit einem positiven Haushaltsergebnis für die Stadt Bad Hönningen. Der Trend des ausgeglichenen Haushalts setzt sich damit fort. Auch beim Ruheforst ist nach einer langen Genehmigungsphase das Ziel der Genehmigung in Sicht und auf der Sitzung wurde der abgestimmte Planungsentwurf verabschiedet. Man rechnet im ersten Halbjahr mit einem Genehmigungsbescheid.

An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr mit der Verwaltung der Verbandsgemeinde, Stadtbürgermeister Reiner W.Schmitz, den Beigeordneten und den anderen beiden Stadtratsfraktionen!

 
 

29.09.2023 in Fraktion

SPD-Workshop zu kommunalpolitischen Themen in Bad Hönningen

 
Mitglieder der Fraktion und des Ortsvereins

Mitglieder des SPD-Ortsvereins und der SPD-Stadtratsfraktion trafen sich vor kurzem im Rathaus zu einem gemeinsamen Workshop über aktuelle und zukünftige kommunalpolitische Themen von Bad Hönningen und Ariendorf. Moderiert und vorbereitet wurde der Workshop vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Gollos.  Mit dabei war auch Stadtbürgermeister Reiner W. Schmitz und die 1.Beigeordnete der Stadt Diana Göttes, die die operative Sichtweise der Stadtspitze in den Workshop beisteuerten.

Jeder der Teilnehmer brachte seine Sichtweise auf die Themen ihrer Heimatstadt ein, woraus eine gemeinsame Prioritätensetzung entwickelt wurde. Neben einem Blick auf Themen, die bereits in der Umsetzung sind oder erfolgreich umgesetzt wurden, blickten die Mitglieder von Ortsverein und Fraktion auch auf die zukünftigen Herausforderungen und Projekte. „Es ist sehr wichtig, im Tagesgeschäft nicht die mittelfristigen Ziele für unsere Stadt aus den Augen zu verlieren“, unterstrich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jörg Honnef die Bedeutung einer solchen Zusammenschau. „Auffällig ist ebenfalls, dass die in den letzten Jahren erfolgreich umgesetzten Projekte in Bad Hönningen vorwiegend eine SPD-Handschrift getragen haben“, lobte Jörg Honnef die engagierte und kompetente Arbeit der SPD-Mitglieder in den städtischen Gremien.

 

14.09.2023 in Fraktion

SPD-Stadtratsfraktion bringt Stellungnahme zur Tourismusstudie ein

 

Zu einer Tourismusstudie der Verbandsgemeinde Bad Hönningen hat die SPD-Fraktion im Bad Hönninger Stadtrat Verbandsbürgermeister Jan Ermtraud ihre Stellungnahme verbunden mit einem Fragenkatalog zugesandt. Im Vorfeld hatte der Verbandsgemeinderat dem Planungsbüro Eul eine Studie zur zukünftigen Ausrichtung des Tourismus´ in der gesamten Verbandsgemeinde in Auftrag geben. Diese Studie wurde nach drei Workshop-Terminen nun veröffentlicht. Die SPD-Stadtratsfraktion - unter der Federführung von SPD-Ratsmitglied Wolfgang Mende - hat sich mit dem Inhalt der Studie intensiv auseinandergesetzt.

 „Der Tourismus ist zwar auf der Ebene der Verbandsgemeinde angesiedelt, aber für die Stadt Bad Hönningen ein sehr wichtiges Zukunftsthema“, unterstrich der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos die Bedeutung dieses Themas für die Stadt. „Als Stadtratsfraktion haben wir dazu auch konkrete Vorschläge der Verzahnung von Verbandsgemeinderat, Leistungsverbringer und den vier Gemeinden unterbreitet.“.

Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert, dass eine Bestandsaufnahme der örtlichen, touristischen Infrastruktur der die VG bildenden vier Gemeinden nicht vorgenommen werde.  Des Weiteren suche man vergeblich eine Analyse der aktuellen Besuchersituation und eine Stärken-/Schwächenanalyse der touristischen Infrastruktur. Auch würden zwar einzelne Maßnahmen im digitalen Raum und Internetbereich genannt, aber ein darüber hinausgehender touristischer Maßnahmenkatalog fehle. Vor allem werde ein stärker marketingorientierter und kaufmännischen Ansatz in der Studie vermisst, skizzierte Stadtratsmitglied Wolfgang Mende den Anpassungsbedarf. „Wir benötigen klar definierte Ziele und müssen daraus Maßnahmen und einen Zeitplan entwickeln.“ so Wolfgang Mende für die SPD-Stadtratsfraktion weiter.

„Studien hatten wir in den vergangenen Jahren schon einige, aber wir brauchen vor allem klare und realistischen Ziele und einen Umsetzungsplan, der sich am vorhandenen Budget und Personal orientiert“, bemängeln Gollos und Mende und hätten sich einen anderen Fokus der Studie gewünscht. Außerdem müsse für die Umsetzung auch ein Controlling etabliert werden, um nachsteuern zu können, wenn die Umsetzung der Tourismusstrategie nicht nach Plan verläuft. Aus Bad Hönninger Sicht sei eine örtliche Verbesserung der touristischen Infrastruktur für einen Tourismus mit Zukunft unerlässlich, zumal damit eine Verbesserung der Lebensqualität einhergeht, die dann auch vor allem unseren Bürgern zugutekommt, ist sich die Bad Hönninger SPD-Fraktion sicher.

 

18.03.2022 in Fraktion

SPD in der Verbandsgemeinde beantragt umfassende Gefahrenpotenzialanalyse

 

Die dramatischen Ahr-Flutkatastrophe im Juli letzten Jahres aufgrund eines Tiefdruckgebietes, das einfach nicht ab- bzw. weiterziehen konnte, die schrecklichen Folgen, deren ganzes Ausmaß erst nach und nach sichtbar wurden, die furchtbaren persönlichen Schicksale …. . ,diese Bilder sind uns allen noch immer präsent.

 

Nach Auffassung des SPD - Fraktionsvorsitzenden in unserem VGe- Rat, Guido Job,  muss dies mit Blick in die nähere Zukunft unter Umständen auch zu einer Neubewertung, zumindest zu einer aktualisierten, tiefergehenden Untersuchung möglicher Gefährdungspotenziale in unserer Verbandsgemeinde führen. Dazu gehört z. B. der Zustand unserer Regenrückhaltebecken Ortsausgeng Richtung Waldbreitbach oder auch die Frage, inwieweit die geologische oder geohydraulische Standfestigkeit von Kiesgruben oder ehemaligen Steinbrüchen in der Verbandsgemeinde bei solchen Extremwetterlagen gewährleistet ist. Auch muss die Bedeutung unserer Bachläufe (wie z. B.  Moorbach, Steierbach, Bahlsbach, Kaltenbach, Hammersteiner- oder Kerbergsbach…. u.s.w.) oder unsere felsigen Steilhänge einer Bewertung unterzogen werden. Zudem sollte bei neugeplanten, großen Bauprojekten im unmittelbaren Überschwemmungsbereich des Rheins, das Gefährdungspotenzial mit bedacht werden.

 

Eine solche Untersuchung wäre natürlich mit Kosten verbunden und im Fall von konkreten Handlungsempfehlungen auch mit Folgekosten. Insofern wurde die Verwaltung beauftragt parallel zu prüfen, in welcher Höhe hierfür Fördermöglichkeiten in Anspruch genommen werden können. Das Land Rheinland-Pfalz fördert solche Untersuchungen mit bis zu 90 %.

 

Der Antrag wurde im Rat einstimmig beschlossen. Inzwischen hat sich die Verwaltung mit mehreren Verbandsgemeinden zusammengeschlossen und über die Verbandsgemeinde Unkel diverse Fachbüros angefragt.

 

Bürgermeisterwahl 2024

Reiner W. Schmitz
Kandidat für die Wahl zum Stadtbürgermeister in Bad Hönningen am 9.6.2024

 

Kalender der SPD Bad Hönningen

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25.05.2024, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Benefizkonzert zugunsten der Ukraine

 

Weinblütenfest 2024

Auch beim Weinblütenfest 2024 vom14.bis 16. Juni werden wir wieder mit einem eigenem Stand des SPD-Ortsvereins dabei sein!