SPD Bad Hönningen

03.10.2020 in Fraktion

Ministerin lobt SPD-Initiative auf Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates

 
Guido Job, Hans Werner Kaiser (SPD-Fraktion), Dr. Jörg Scheinpflug, Sabine Bätzing - Lichtenthäler

Ministerin lobt SPD-Initiative auf Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates

Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Gespräch mit Dr. Jörg Scheinpflug und Fraktionsmitgliedern der SPD im Verbandsgemeinderat

Kürzlich hat die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Bad Hönningen die Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates beantragt. Alle im Rat vertretenen Fraktionen hatten dieser Initiative zugestimmt. Zu einem Gedankenaustausch trafen sich im Stadtweingut Bad Hönningen die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Beigeordneter Urs Exner, Fraktionssprecher Guido Job, Ratsmitglied Hans Werner Kaiser und Dr. Jörg Scheinpflug, der parteineutrale Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters. Guido Job teilte der Ministerin die Beweggründe für diesen Antrag mit und wies darauf hin, dass es vor etwa zehn Jahren einen Seniorenbeirat auf Ebene der Verbandsgemeinde gegeben hat, dessen Tätigkeit aber nach Wegfall der hauptamtlichen Begleitung und dem Ausscheiden einiger der damaligen Mitglieder eingeschlafen sei. Darum habe man jetzt noch einmal diese Initiative ergriffen und wolle den Beirat nicht nur als informelle Gruppe sondern als offizielles Beratergremium für den Verbandsgemeinderat verankert wissen. Hans Werner Kaiser, der Initiator des Antrages und zugleich Vorsitzender des VdK-Kreisverbandes Neuwied, erläuterte den Antrag: „Der SPD-Fraktion im VG-Rat ist es ein spezielles Anliegen, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern. Mit der Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates ist eine kommunale Verankerung eng an der Lebenswelt älterer und behinderter Menschen verbunden“ so Kaiser.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßte diese Initiative; denn ihr liegen diese Beiräte sehr am Herzen, wie sie betonte. „Inzwischen gibt es in Rheinland-Pfalz über 100 kommunale Seniorenbeiräte sowie auf Landesebene die Landes-seniorenvertretung. Diese Beiräte müssen durch hauptamtliche Kräfte begleitet werden, wenn sie erfolgreich arbeiten sollen“, so die Ministerin. Lobende Worte fand sie auch dafür, dass nicht nur an die Senioren, sondern auch an behin-derte Menschen gedacht wurde und beiden Gruppen somit die Möglichkeit geboten werde, sich einzubringen. Ferner wies sie noch auf die Landesleitstelle „Gut leben im Alter“ hin, die in ihrem Hause angesiedelt ist und den Beiräten mit Rat und Tat zur Seite steht. Als gutes Beispiel nannte sie die Aus- und Weiterbildung von Seniorinnen und Senioren zu Digital-Botschaftern, die anderen älteren Menschen in der digitalen Welt ihre Unterstützung anbieten.

Dr. Jörg Scheinpflug, der im Falle seiner Wahl den Beirat aktiv unterstützen möchte, lobte diese Initiative und wies darauf hin, dass die Einrichtung eines Senioren- und Behindertenbeirates auch für die Kommunalpolitiker eine Bereicherung ihrer Arbeit sei. Als 1. Beigeordneter der Verbandsgemeinde Unkel kennt er durch den Senioren- und Behindertenbeirat in Unkel die Probleme von Senioren und Behinderten aus erster Hand. „Mir ist wichtig, dass auch den älteren und behinderten Mitbürgerinnen und Mitbürgern zur Wahrnehmung ihrer Interessen eine Vertretung gegeben wird“, so Jörg Scheinpflug. „ Barrierefreiheit, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum und die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung durch Apotheken vor Ort sind zentrale Aspekte der Lebensqualität – und dies nicht nur für Senioren und Behinderte .Als Beispiel führte er das LEADER-Projekt Barrierekataster an, dass vor allem durch Mitwirkung von älteren und behinderten Ehrenamtlichen, die die Zugangs- und Wege-Hürden im öffentlichen Leben am besten kennen, aufgebaut wird und den Gemeinden die Planung und Umsetzung von Barrierefreiheit erleichtert.

Beigeordneter Urs Exner machte deutlich, dass es gelte auch die digitalen Barrieren für unsere älteren Mitbürger abzubauen. Der Zugang zu Information, Kommunikation, Unterhaltung und vielen Dienstleistung mittels der neuen Medien stellt viele ältere Bürger vor große Probleme. Hier gilt es einerseits unsere Senioren an diese Welt heranzuführen, aber auch gleichzeitig dafür zu sorgen, dass auch die reale, analoge Welt, die bisher durch persönliche, menschliche Kommunikation und Kontakte geprägt wurde, nicht auf der Strecke bleibt, wie Dr. Jörg Scheinpflug ergänzte.

 

25.06.2020 in Fraktion

Antrag für neue Baugebiete in Bad Hönningen

 

Die beiden Bad Hönninger Stadtratsfraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und SPD bringen gemeinsame für die nächste Sitzungsrunde des Stadtrates einen Antrag zur Entwicklung neuer Bebauungsflächen für Wohnhäuser in der Stadt ein.

„Baulücken, die in Bad Hönningen noch vorhanden sind, stehen aktuell nicht zum Verkauf und deshalb müssen wir das Thema auf die Agenda bringen“, so Franz Breitenbach (Fraktionssprecher Bündnis 90 / Die Grünen), der die Initiative zu diesem Thema ergriffen hat. Im Antrag sollen in Frage kommende Flächen durch die Verwaltung geprüft und dann die weiteren Beschlüsse auf den Weg gebracht werden. „Wir müssen in Bad Hönningen wieder verfügbares Bauland für junge Familien schaffen“, ist der Fraktionsvorsitzender der SPD, Thomas Gollos überzeugt. „Sonst wandern uns weitere Bürger in andere Gemeinden ab“, ergänzte die 1.Beigeordnete Diana Göttes (SPD) und unterstützt die Initiative der beiden Fraktionen ausdrücklich. Auf der nächsten Sitzung im Herbst soll der Antrag dann im Stadtrat behandelt und über mögliche Baugebiete beraten werden. Bis alle planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind wird jedoch noch einige Zeit vergehen und deshalb ist es wichtig das Thema jetzt konkret auf den Weg zu bringen.

 

22.06.2020 in Fraktion

Austausch über den Tourismus in der Stadt

 

Zu einem Informationsaustausch hatte die SPD-Stadtratsfraktion die neue Leiterin der Tourismusförderung der Verbandsgemeinde, Nicole Runkel eingeladen. Die studierte Touristikerin und die Fraktionsmitglieder tauschten sich dabei über Ideen und Strategien für Bad Hönningen aus. „Der Tourismus ist ein wichtiger Stadtortfaktor für unsere Stadt. Ein direkter Austausch und eine engere Verzahnung mit der Stadt als das in der Vergangenheit der Fall war halten wir für unverzichtbar“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos. Einen solchen Austausch begrüßte Frau Runkel ebenfalls ausdrücklich und möchte zukünftig wieder enger mit den Gastronomen, Betrieben, Vereinen und kommunalen Gremien zusammenarbeiten und dieses Potential für die Stadt ausschöpfen. Sie bat aber gleichzeitig um Geduld, da ein solcher Prozess nicht von heute auf morgen abgeschlossen sei.

Den Löwenanteil der Finanzierung der Tourist-Information trägt die Stadt Bad Hönningen obwohl die Abteilung bei der Verbandsgemeinde angesiedelt ist. „Dieses Konstrukt müssen wir zukünftig weiterentwickeln, so dass für die Stadt mehr Transparenz besteht und mehr Einflussnahme bei der Stadt liegt“, verdeutlichte Thomas Gollos die bestehende Schwierigkeit. Die drei Fraktionen im Stadtrat sind zu diesem Thema aber bereits in Gesprächen und planen hier eine gemeinsame Initiative.

Sehr positiv hat die Fraktion den Inhalt des Austauschs mit Frau Runkel aufgenommen. „Das von ihnen gezeigte Engagement und ihre Ideen lassen mich sehr positiv in die Zukunft blicken“, resümierte Stadtratsmitglied Arno Schmitz (SPD) zum Abschluss des Gesprächs noch einmal treffend.

 

26.05.2020 in Fraktion

Hans-Georg Mertins scheidet nach 26 Jahren aus Stadtrat aus

 

Trotz der Einschränkungen der Corona-Epidemie läuft nach einer kurzen Pause die Arbeit in der Stadtratsfraktion weiter und viele Themen werden parallel bearbeitet. Dabei leitet die 1.Beigeordete Diana Göttes, die gleichzeitig Mitglied der SPD-Fraktion ist, seit Januar die Amtsgeschäfte der Stadt durch den krankheitsbedingten Ausfall von Stadtbürgermeister Ulrich Elberskirch zusammen mit den weiteren Beigeordneten Werner Lahme (CDU) und Hubertine Breitenbach (Bündnis 90 / Die Grünen). In den vergangen Monaten konnte Diana Göttes zusammen mit den Beigeordneten, Fraktionen und der Verwaltung viele Themen nach vorne bringen. Ein Beispiel kann in der Innenstadt verfolgt werden,  denn der Abriss des Rüssel-Gebäudes ist nahezu vollendet. „Nun gilt es weitere Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung auf den Weg zu bringen“ blickt Diana Göttes schon auf die anstehenden Aufgaben. Daneben konnte seit Januar die Vertragsgespräche zur Einrichtung eines Bestattungswaldes nach einjähriger Beratung zum Abschluss gebracht werden. Weiterhin wurden die  Gespräche zum Gemeindezentrum erfolgreich fortgeführt und dort stehen nun Entscheidungen durch den Stadtrat an. „Es sind schon viele Themen die auf dem Schreibtisch liegen und bearbeitet werden müssen“ so die 1.Beigeordnete Göttes und ergänzte „Es ist natürlich neben dem Beruf sehr zeitaufwändig und viele Extrastunden müssen ehrenamtlich investiert werden. Aber es macht Spaß die Themen für Bad Hönningen voranzubringen. Ein Dank für die gute Zusammenarbeit mit den anderen Beigeordneten und den Fraktionen und ein herzlicher Dank an die Verwaltung für ihre Unterstützung“ weiß Diana Göttes dass man an der Spitze der Stadtverwaltung vor allem als Teamplayer gefragt ist.

In der SPD-Fraktion gab es in diesem Jahr personelle Veränderungen. So musste Fred Wrane aufgrund des Übergangs seines Arbeitgebers des Kindergarten St. Suitbertus in den Zweckverband, in dem auch die Stadt Mitglied ist, sein Stadtratsmandat niederlegen. Für Wrane rückt Claudia Bargon in den Stadtrat nach und wird bei der ersten Sitzung nach der Pause verpflichtet. Ebenfalls hat Hans-Georg Mertins sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Für Mertins rückt der 28 Jahre alte Marcel Göttes in die SPD-Fraktion und den Rat nach. „Mit Hans-Georg verlieren wir eine prägende Persönlichkeit der letzten Jahrzehnte in der Stadt und der Fraktion“ so der Fraktionsvorsitzende Thomas Gollos. „Wir bedanken uns sehr herzlichen bei ihm für sein großes ehrenamtliche Engagement für unsere Stadt und die Fraktion“ würdigte Gollos die Leistung von Hans-Georg Mertins. Seit der Kommunalwahl 1994 saß er im Stadtrat von Bad Hönningen. Er war viele Jahre Beigeordneter der Stadt und von 2004 bis 2014 als 1.Beigeordeter der Vertreter des Stadtbürgermeisters. Zudem war Hans-Georg Mertins viele Jahre Mitglied des Verbandsgemeinderates. Er packte bei vielen Projekten, Terminen und Veranstaltungen mit an. Zuletzt war er mit großem Einsatz bei den Feierlichkeiten zum 1000 Geburtstag der Stadt im Festausschuss tätig. Als aktueller 2.Vorsitzender des SPD-Ortsvereins wird er aber noch nicht ganz in den politischen Ruhestand gehen.

 

18.06.2019 in Fraktion

SPD-Stadtratsfraktion besuchte Pfingstspectaculum

 

Fraktion wählte Diana Göttes und Thomas Gollos zu ihren Fraktionsvorsitzenden

Zu einer ersten Sitzung trafen sich die neuen Mitglieder der Stadtratsfraktion und einige Kandidaten der Bürgerliste der SPD um erste Themen zu besprechen. „Das wir mit 10 Sitzen im Stadtrat nun die alleinige Mehrheitsfraktion bilden und dieses gute Ergebnis gegen den Bundestrend erzielen konnten ist ein starkes Signal und zeigt dass das Engagement  der Fraktion und seiner Kandidaten für unsere Heimatstadt vom Bürger gewürdigt wurde.“ zieht Fraktionsvorsitzende Diana Göttes ein positives Fazit in der Stadt. Bei der Wahl des Verbandsgemeinderates und des Stadtbürgermeisters hätte sich die Fraktion natürlich andere Ergebnisse gewünscht. „Wir als Fraktion möchten Guido Job noch einmal ausdrücklich für seinen Einsatz und die gute Politik der letzten 22 Jahre für Bad Hönningen danken“ so die Fraktionsvorsitzende zu Beginn der Sitzung. Die Fraktion musste in ihrer Sitzung aber zugleich den Spagat schaffen und sich für die Zukunft aufstellen. Und so wählte die Fraktion einstimmig mit Diana Göttes und Thomas Gollos eine Doppelspitze als ihre Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat. „Eine Doppelspitze ist momentan modern“  begründete Diana Göttes schmunzelnd die Neuaufstellung. „Sehr viele Termine sind während der Arbeitszeit und als Berufstätiger ist es schwer alle diese Termine wahrzunehmen. Aufgeteilt auf zwei Schultern ist das deutlich einfacher“ so die eigentliche Begründung von Diana Göttes, die sich auf die Zusammenarbeit mit Thomas Gollos freut. Ebenfalls sprach die Fraktion über die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse des Stadtrates. Hier möchte man bewusst auch Kandidaten, die noch nicht in den Rat gewählt wurden, eine Beteiligung ermöglichen. „Als stärkste Fraktion im Stadtrat haben wir natürlich einen gewissen Anspruch auf den 1.Beigeordneten“ so das klare Statement von Thomas Gollos der aber mit Blick auf die Zusammenarbeit der beiden anderen Fraktionen im Wahlkampf anfügte „man muss aber auch realistisch sein und schauen welche Mehrheiten sich im Rat bilden. Wichtig ist das der Kandidat eine gute Arbeit als 1.Beigeordneter erledigen wird.“  Dabei stehen für die SPD-Fraktion vor allem Themen im Mittelpunkt. „Gute und konstruktive Politik für unsere Heimatstadt treibt uns alle an. Nun müssen wir für unsere Themen und Ideen eben fraktionsübergreifend Mehrheiten im Rat organisieren“ so Thomas Gollos pragmatisch. „Wir werden jeden guten Antrag weiter unterstützen egal aus welcher Fraktion er initiiert wurde. Das war in der Vergangenheit so und die SPD-Fraktion wird das auch in der Zukunft so handhaben“ so Diana Göttes zur Zusammenarbeit im Rat. Nach der Wahl besuchten Teile der Fraktion und der Bürgerliste das Pfingstspectaculum in den Rheinanlagen von Bad Hönningen. Ein echtes Alleinstellungsmerkmal für unsere Stadt das von der Familie Ahlemeier wieder hervorragend organisiert wurde.

 

Bürgercheckkarte

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